EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Ellipsen, eine in der anderen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003790227
Anmeldedatum 22. April 2004
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2005
Eintragungsdatum 16. Juli 2009
Ablaufdatum 22. April 2024

Markeninhaber

Boseind 15
5281 RM BOXTEL
NL

Markenvertreter

Hoogoorddreef 5 1101 BA Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

28.04.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Unilever N.V.

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse hergestellt auf der Basis natürlicher Rohstoffe; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke
18 Häute und Felle; Regenschirme
29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere; Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Fleisch-, Fisch-, Wildfleisch-, Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art, auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Konfitüren,; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Margarine, Käse, Sahne, Joghurt, Speisequark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir; Speiseöle und -fette, Mayonnaisen; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Bohnen als Fertiggerichte; verarbeitete und gesalzene Nüsse; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse, kakaohaltige Getränkepulver, Kakaotrunkpaste sowie Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genußzwecke, Kakao-, Kaffee-, Tee- oder Schokoladegetränke; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst und Nüssen), Popcorn, Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln; Pizzen; Brot, Toastbrot, Knäcke- und Trockenflachbrot, Brötchen, Klein- und Feingebäck, Kuchen, Backwaren und Konditorwaren sowie Torten und Desserts; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Backaromen, Backessenzen; Zucker, Zuckerwaren, Kaugummi, Marzipan, Marzipanersatz, Nougat, Schokolade, Marzipan-, Nougat- und Schokoladenerzeugnisse, Bonbons, Pralinen, auch solche mit flüssiger Füllung, insbesondere Weinen und Spirituosen; Salzgebäck; Knabbergebäck; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten)
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Futtermittel, Malz; unverarbeitete und ungesalzene Nüsse
35 Betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Franchisevergabe in Verbindung mit der Unterstützung beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens auf dem Nahrungsmittelmarkt; Einzelhandelsdienstleistungen; Bereitstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Vertrieb von Waren
39 Lagerung, Verpackung, Transport von Waren \
42 Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und/oder chemischen Labors; wissenschaftliche und industrielle Forschung
44 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Tierzucht

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2023 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
27. Oktober 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2017 Änderung Vertreter, Published
24. April 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
08. Januar 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
20. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11003790227