KOMET Logo (EUIPO, 13.04.2004)
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Die Unionsmarke KOMET wurde als Bildmarke am 13.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003764651 |
| Anmeldedatum | 13. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2005 |
| Ablaufdatum | 13. April 2024 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 3
74354 Besigheim
DE
74354 Besigheim
DE
Markenvertreter
14a rue de la Gare
4924 Hautcharage
LU
Waren und Dienstleistungen
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Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Bohrwerkzeuge, Pilot-, Zentrier- und Führungsbohrer für Bohrwerkzeuge, Auf- und Ausbohrwerkzeuge, Feinstdrehwerkzeuge, Reibwerkzeuge, Senk- und Entgratwerkzeuge, Drehwerkzeuge, Stechwerkzeuge, Gewindeschneidwerkzeuge, Fräswerkzeuge; spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit auswechselbaren Ausbohrstangen and Ausbohrstählen, insbesondere Meißel zum Innen- und Außenarbeiten, Stechen und Gewindeschneiden; Stütz-, Führungs-, Einstell- and Klemmelemente zum Einsatz in vorgenannten maschinellen Werkzeugen; manuell und maschinell verstellbare maschinell betriebene Werkzeuge; maschinell betriebene Plandrehköpfe; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge and deren Teile; maschinell betriebene Sägen, Sägeblätter und Sägeeinsatze aus harten Schneidstoffen für vorgenannte Sägen; Werkzeugaufnahmen beziehungsweise -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstucke für maschinelle Werkzeuge; modulare Anbauwerkzeuge mit Kupplungen als Schnitt- und Trennstellen zum manuellen und maschinellen Kuppeln von Werkzeugen mit Werkzeugmaschinenspindeln und Werkzeugen sowie Werkzeugteilen untereinander; Einrichtungen zum Handhaben und Spannen von Werkstücken in Werkzeugmaschinen, nämlich ausrichtbare und nicht ausrichtbare Spann- und Werkstückhalterungen aus Metall sowie modular aufgebaute Spann- and Werkstückhalterungen aus Metall zum Handhaben und Spannen von Werkstucken und Hilfsmitteln; Spannhalterungen für als Hohlschäfte ausgebildete modulare Schnitt- und Trennstellen sowie deren Teile; Werkzeugmaschinenspindeln; Schneideinsätze, Wendeschneidplatten und Drehmeißel aus harten Schneidstoffen zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen; Werkzeughalter mit fest verbundenen oder wechselbaren Schneiden zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen, insbesondere Wendeschneidplatteneinsatze, Drehmeißel, Klemm- und Einbau-Einsätze und -Halter, Feinstdreheinsätze sowie Teile hierfür, nämlich Bolzen, Klemmen and Schrauben; Werkzeugmaschinenspindeln; Einstelllehren und Einstellmaschinen ohne elektrische/elektronische Komponenten zum Einstellen, Ausrichten und Verstellen von maschinellen Werkzeugen für vorgenannte Waren; Antriebseinrichtungen, nämlich Kupplungs- und Stellantriebe als in den vorgenannten maschinellen Werkzeugen enthaltene Bauteile; maschinelle Werkzeuge mit integriertem, insbesondere elektronischem Messsystem
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Einstelllehren and Einstellmaschinen mit elektrischen/elektronischen Komponenten in Form von Werkzeug- und Maschinensteuerungen zum Einstellen und Ausrichten von Werkzeugen für vorgenannte Waren; Empfänger für Steuersignale, Sensoren, elektrische und elektronische Mess- und Auswertegeräte und daraus zusammengesetzte Einrichtungen; drahtgebundene und/oder drahtlos arbeitende, feststehende, sich bewegende, insbesondere rotierende Steuerungs-, Energie- und Datenübermittlungsgeräte, nämlich Sende- und Empfangsgeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Computer für die Handhabung, Bedienung and Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Anzeige- und Bediengeraten, Datenträgern, Lese- und Übersetzungsgeräten für Datenträger, Anpasssteuerungen und Teile der vorgenannten Waren
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Erstellung, Vermietung und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Entwicklung von technischen Systemlosungen auf dem Werkzeugsektor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. September 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003764651