FRANPRIX

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft, Fotografie, Forstwirtschaft; Düngermittel; (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Abschrecken und chemische Präparate zum Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette (ausgenommen Speiseöle und -fette); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, und Leuchtstoffe; Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Nachtlichte (Kerzen) und Dochte

5 Pharmazeutische Erzeugnisse, veterinärmedizinische und Hygieneerzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektions- und Entkeimungsmittel; Schädlingsbekämpfungsmittel; Fungizide, Herbizide, Insektizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht-elektrisch); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre und -röhren; Geldschränke

8 Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Bartschneidemaschinen und Nagelzangen

9 Wissenschaftliche, elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; münz- oder markenbetätigte Automaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöscher; CD-ROMs, DVDs, Videokassetten, Brillengestelle, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Lesegeräte für digital bespielte Träger; Unterhaltungsgeräte, die nur als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln

16 Papier und Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe, Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; alle in Bezug auf Investitionsangelegenheiten; Bögen, Taschen, Beutel aus Papier oder aus Kunststoff, für Verpackungszwecke

18 Leder und Lederimitationen, Waren daraus soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Campingmöbel, Bettzubehör, nämlich Matratzen, Bettroste und Kopfkissen, Spiegel und Möbel- oder Toilettespiegel

21 Kleinutensilien und tragbare Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Borsten; Bürstenmachermaterial; Material für Reinigungsmaterialien; Drahtwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, handbetätigte Kleingeräte zum Mahlen, Zerkleinern oder Wägen, elektrische Zahnbürsten, Untersetzer für Schüsseln oder Karaffen (Geschirr)

22 Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für den textilen Einsatz

24 Textilstoffe und andere Textilerzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Boden- oder Wandbeläge, Tapeten, nicht aus textilem Material

28 Spielzeug, Spiele und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Anglerartikel; Spielkarten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven; Pickles; Fertiggerichte, zubereitete Speisen und vakuumverpackte Speisen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Salatsoßen, Würzmittel; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; frisches Obst und Gemüse; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Weine, Liköre und Spirituosen

34 Tabak, im Rohzustand oder verarbeitet, Raucherartikel; Streichhölzer

35 Franchising-Dienstleistungen, nämlich Hilfe bei Betrieb oder Führung von Industrie- oder Handelsunternehmen; kommerzielle Werbung für Produkte aller Art; Verkaufsförderung über alle Träger, einschließlich über Verkaufsförderungsartikel oder über das Internet; Werbe- oder Verkaufsförderungsbetreuung; Versandhandel, Online-Kauf

38 Herunterladen von Daten oder Informationen gegen Bezahlung aus einem Rechnernetz, Telekommunikation und Übertragung von Informationen auf elektronischem Weg

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003748704

Anmeldedatum	06. April 2004
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2005
Eintragungsdatum	15. Juli 2005
Ablaufdatum	06. April 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. März 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
19. Dezember 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published
31. März 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
26. März 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
24. Mai 2012			Änderung Vertreter, Published
02. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published
02. März 2005			Änderung Vertreter, Registered
02. Februar 2005			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 27. März 2024

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