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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bild-erzeugungs- und/oder Darstellungs-Einheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multi-medialen Daten, insbesondere für Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation; wie Geräte mit Bildröhren-, LCD-, Plasma- oder TFT-Technologie, Bildschirmen bzw, Bildröhren; Bildschnittgeräte, Camerarecorder, CD-Spieler, Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, DVD-Laufwerke, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, HiFi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitore, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Cassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios und Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignalen; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Hardware- und Software-Module, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimedia-Geräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw, Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich Geräten der In-house-Kommunikations- und Hotel-Kommunikationstechnik sowie der Bürokommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte, Kopfhörer, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte, sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Software-Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software; Netzwerkgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Internet-Einrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zubehör für Fernsehapparate, Notebooks oder Computer, einschließlich Software; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsanlagen; Elektronisches Spielzeug, nämlich Spielekonsolen; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Card-Stations, Datenübertragungs-Einheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandcassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Hardware- und Software-Module, interne und/oder externe Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Gehäuse, Gehäuseteile und Stützwinkel; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren

38 Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation, einschließlich Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art sowie im Zusammenhang mit der Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotel-Kommunikation und In-house-Kommunikation; Multimedia-Dienste, nämlich elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Daten über/für Sprach- und Auskunftsdienste; Internet-Dienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten, Nachrichten und Informationen sowie Bereitstellen von Informationen im Bereich Telekommunikation; Offline- sowie Online-, On-Demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten)

42 Design, Pflege, Installation, Erstellen und Service, nämlich Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken; Einrichten (Softwareprogrammierung) einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und Zurverfügungstellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste, sowie bei der Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internet-Dienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internet-Präsentationen; Entwicklung elektronischer Programmführer; gewerbsmäßige Beratung im technischen Bereich der Datenverarbeitung; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Franchising, nämlich technische Unterstützung in Form von Vermittlung technischen Know-Hows und technische Beratung für die Herstellung und den Vertrieb von Kunststoffen sowie beim Aufbau, der Einrichtung und der Führung eines Betriebes zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen; technische Beratung auf dem Gebiet des Recyclingwesens

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003718772

Anmeldedatum	18. März 2004
Veröffentlichungsdatum	11. April 2005
Eintragungsdatum	03. November 2005
Ablaufdatum	18. März 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
22. Oktober 2013			Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2012			Änderung Vertreter, Published
23. November 2011			Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2010			Änderung Vertreter, Published
17. September 2007			Änderung Vertreter, Published
11. September 2007			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

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