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Die Unionsmarke PERMO-DRIVE wurde als Wortmarke am 17.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003716479 |
| Anmeldedatum | 17. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2008 |
| Ablaufdatum | 17. März 2014 |
Markeninhaber
203 Southern Cross Drive
2478 Ballina
AU
2478 Ballina
AU
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Widerspruch / Beschwerde
24.03.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
HandInter Alpha AG
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Brems- und Antriebssysteme und -einrichtungen (ausgenommen für Fahrzeuge); Systeme zur Energiespeicherung und -abgabe, ausgenommen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für solche Systeme, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
9
Elektronische Brems- und Antriebssysteme; elektronische Systeme zur Energiespeicherung und -abgabe; Teile und Zubehör für solche Systeme, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Computer, Computersoftware und -zubehör, alles zum Betreiben von Fahrzeugen, Fahrzeugmotoren und deren Teile; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Rollstühle, andere ärztliche Apparate oder andere Fahrzeuge zur Verwendung durch behinderte oder mobilitätseingeschränkte Personen
12
Hybrid-Hydraulikfahrzeuge; Fahrzeugteile, einschließlich Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Brems- und Antriebssysteme und -einrichtungen für Fahrzeuge; Systeme zur Energiespeicherung und -abgabe für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für solche Systeme, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Rollstühle oder andere ärztliche Apparate oder andere Fahrzeuge zur Verwendung durch behinderte oder mobilitätseingeschränkte Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2008 | Korrektur, Published |
ID: 11003716479