Logo (EUIPO, 23.01.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.01.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003633492 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2034 |
Markeninhaber
1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Tinte, Toner, Tintenpatronen (gefüllt) und Tonerpatronen (gefüllt), alle für Computerdrucker und Fotokopiergeräte; Farbstoffe, Pigmente, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Ätzmittel; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
9
Computer, Computerdrucker, Bildscanner; digitale Videokameras, digitale Standbildkameras, Batterien und Batterieaufladegeräte für digitale Videokameras und digitale Standbildkameras; Rückprojektionsfernsehgeräte, Flüssigkristallprojektoren, Projektionsschirme, Fernsehgeräte mit Flüssigkristallbildschirm, Flüssigkristallanzeigen, digitale Anzeigegeräte, optische Sensoren, Bildsensoren; Computerprogramme und Software; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Textverarbeitungsgeräte, Computerperipheriegeräte, nämlich Modems, Bildschirme, Speichereinheiten, Diskettenlaufwerke, Monitore, magnetische Speichereinheiten, Kathodenstrahlröhren; CD-ROMs, CD-ROM-Abspielgeräte; integrierte Schaltkreise, hochintegrierte Schaltkreise, Halbleiterspeicher, Dioden, Quarzresonatoren, Quarzoszillatoren, kristallgesteuerte Sender und optoelektronische Speicher, alles elektronische Geräte; IC-Speicherkarten, optische Karten; audiovisuelle Geräte und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Spracherkennungseinheiten, Zeichenerkennungseinheiten; Fernsehgeräte, Fernsehkameras, Videokameras, Antennen, Videodrucker; Messapparate; Abrechnungsautomaten und Geldautomaten; Fernschreiber, Fernkopierer und elektrostatische Kopiermaschinen; Brillen, Brillengläser, Brillengestelle und Kontaktlinsen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
16
Farbbänder und Farbbandkassetten, alle für Computerdrucker, Textverarbeitungsgeräte und Fotokopiergeräte; gedruckte Handbücher, Papiermesser, Fotomesser, Laminiergeräte für Papier, Laminiergeräte für Fotos, Laminiergeräte für Bücher, Texturiermaschinen für Papier, Texturiermaschinen für Fotos; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften
37
Bauten (Hochbau); Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten; Reparatur und Wartung von Computern, Computerdruckern, Bildscannern, Flüssigkristallprojektoren, digitalen Kameras, Videoprojektoren, Computerperipheriegeräten, Funktelefonen, Fernkopierern, Kopiermaschinen, Büromaschinen und -ausrüstungen, Messgeräten, Uhren, Armbanduhren/Taschenuhren, Juwelierwaren, Taschen, Regenschirmen, Bekleidungsstücken, Spielen, Spielzeug und Sportwaren; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Wäschereibetrieb, Waschen; Vermietung von Baumaterialien, Aufstellen von Baugerüsten, Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsdienste
42
Überwachung von Computern, Computerdruckern und Computersoftware über Netze; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; Hosting von Computersites (Websites); Erstellen und Pflege von Websites für Dritte; Bereitstellung von Computersoftware; Bereitstellung oder Vermietung von Lagerraum für Internet-Computerserver, Computerprogrammierung; Installation, Wartung, Aktualisierung und Vermietung von Computersoftware; Entwurf, Engineering, technische Projektstudien, Forschung und Entwicklung für Dritte; Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003633492