(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003610482 (EUIPO, 22.12.2003)

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Anstecknadeln, Gürtelschnallen, Flaschenverschlüsse, Geldscheinklammern, Behälter, Figurinen, Schlüsselringe, Verschlusskappen, Dosen und Werkzeugkästen aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

9 Geräte zur Ton-, Video- und Datenaufzeichnung, -übertragung und -wiedergabe; Spiele und Geräte für Spiele und Unterhaltungszwecke zur Verwendung mit oder ausgestattet mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; münz- oder markenbetätigte Geräte; Verkaufsautomaten und -mechanismen; Computersoftware, einschließlich Computerspiele, einschließlich aus dem Internet herunterladbarer Software; Computerdatenbanken; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; (herunterladbare) digitale Musik aus dem Internet; aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Cartridges, Karten und andere Trägermedien mit oder zur Verwendung beim Tragen, bei der Aufzeichnung und Wiedergabe von Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, CD-ROMs, DVDs; Magnete; Rechenmaschinen; Brillenerzeugnisse, Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Messgeräte, einschließlich Messkelche und Spender für die Abgabe von abgemessenen Mengen an Flüssigkeiten; Mauspads; Zubehör und Hüllen für Mobiltelefone; Verkaufsautomaten und Mechaniken für markenbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; online aus Datenbanken bereitgestellte (herunterladbare) Veröffentlichungen; Kredit- und Debetkarten; Telefonkarten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

14 Edelmetalle und deren Legierungen und Waren aus Edelmetallen oder damit plattierte Waren, einschließlich Aschenbecher, Abzeichen, Flakons, Manschettenknöpfe, Tassen, Schlüsselringe, Medaillen, Anstecknadeln, Geldscheinklammern und Zigarettenanzünder, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhrwaren und andere Zeitmessinstrumente, nämlich Uhren, Armbanduhren, Stoppuhren; Uhrenschmucketuis; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]

16 Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Veröffentlichungen (Schriften); Zeitpläne (Drucksachen); Poster und Plakate sowie Drucke; Schreibmaterialien; Tüten aus Papier oder Kunststoff; Schreibnecessaires; Schreibpapier; Papier; Verpackungsmaterial aus Karton; Bücher, Zeitschriften, Druckereierzeugnisse; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Ziergegenstände aus Papier; Wandkalender; Abziehbilder; Alben; Kästen; Grußkarten; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Radiergummis; Lehr- und Unterrichtmaterial (ausgenommen Apparate); Wandkalender; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial; Etiketten; Sticker; Ordner und Hefter; Lesezeichen; erweiterbare Aktenordner aus Papier, Ablagefächer für Dokumente; Markierer; Atlanten; Papierservietten; Locher; Photografien; Schnittmuster für Bekleidungsstücke, Papiertischdecken; Briefbeschwerer; Schreibetuis; Alben; Rubbelkarten; Eintrittskarten; Scheckheft-, Taschenkalender- und Terminplanerhüllen; Tinten- und Bleistifte; Flaschenhüllen und -verpackungen aus Pappe oder Papier; Untersetzer aus Papier; Papiermatten; Papiermesser; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Buchbinderartikel

18 Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Reisekoffer und Koffer; Aktentaschen (Feinlederwaren); Taschen, einschließlich Handtaschen, Schulranzen, Reisetaschen, Reiserucksäcke, Matchsäcke, Dokumentenkoffer und Tragetaschen; Spazier- und Wanderstöcke; Regenschirme; Brieftaschen; Kartentaschen; Gürtel; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Kreditkartenetuis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Stahlspäne; Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche); Rührstäbchen für Cocktails; Kämme; Toilettenschwämme; Korkenzieher; Karaffen; Trinkgläser und -gefäße; Glaswaren; Flakons, nicht aus Edelmetall; Glasstöpsel; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Steingut, Töpferwaren und Porzellan; Tee-Eier (nicht aus Edelmetall); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischwäsche und -decken; Handtücher, Textile Gesichtshandtücher; Textiltaschentücher; Haushaltswäsche; Platzdeckchen (Sets, nicht aus Papier); Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

26 Abzeichen; Knöpfe; Ärmelhalter; Gürtelschnallen; Broschen; Schnallen (Kleidungszubehör); Haarschmuck, einschließlich Nadeln; Preisbänder

28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Taschen, speziell angepasst zum Tragen von Sportartikeln; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Golfausrüstung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielkarten; elektronische Taschenspiele, ausgenommen jene, die für Fernsehgeräte angepasst sind; elektronisches Spielzeug; Christbaumschmuck; münz- oder spielmarkenbetätigte Vergnügungs- und Spielapparate

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pralinen; Schokoladenbonbons; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Fruchtsoßen für Eis; Pudding

32 Biere, einschließlich Stout, Lager, Porter und Ale; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke

33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine; Branntwein; Liköre

35 Einzelhandel; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in Einzelhandelsgeschäften, von einer Website für allgemeine Waren, per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Zusammenstellung von Informationen in einer Computerdatenbank; Vorführungen von Waren für Werbezwecke; Werbung, einschließlich Direktversand von Werbematerial und Bereitstellung von Werbung über das Internet; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Verteilung von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe von Werbetexten; Fernsehwerbung; Hilfe bei Betrieb und Führung von Unternehmen; Geschäftsdienstleistungen für den Betrieb von Franchisen und Franchise-Unternehmen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen einer Verkaufsagentur, Führung von Einzelhandelsgeschäften; Verkaufsförderung für Unterhaltungs-, Bildungs-, Kultur- und Sportveranstaltungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Treueprogrammen; Buchhaltung; Organisation und Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung; Lieferung von Geschäftsinformationen

41 Unterhaltung, Bildung und Unterricht, sportliche und kulturelle Dienstleistungen; Unterricht, Betreuung und Ausbildung; Produktion von Filmen sowie von Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion, Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, Wettkämpfen, Spielen, Quizprogrammen, Festtagen sowie von Sport- und Kulturveranstaltungen; Organisation, Präsentation und Produktion von Shows, Live-Darbietungen, Konferenzen, Seminaren, Ausstellungen, Bällen und Workshops; Betrieb von Discotheken; Bereitstellung von Golfeinrichtungen; interaktive Unterhaltung, Bildung, sportliche und kulturelle Dienstleistungen einschließlich jene, die online über Computerdatenbanken, Websites oder das Internet bereitgestellt werden; Veröffentlichung von Magazinen und Druckereierzeugnissen in Bezug auf Unterhaltung, Kultur, Sport und Bildung; Bereitstellung von Beratung und Schulung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Barbetrieb; Vermittlung von Unterkünften

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003610482

Anmeldedatum	22. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum	29. November 2004
Eintragungsdatum	22. Juni 2005
Ablaufdatum	22. Dezember 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. November 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
10. August 2021			Änderung Vertreter, Published
21. Mai 2021			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
24. März 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Mai 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Januar 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Juli 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
07. Dezember 2009			Änderung Vertreter, Published
17. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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