INNOVATE Logo (EUIPO, 15.12.2003)
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Die Unionsmarke INNOVATE wurde als Bildmarke am 15.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003600616 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2013 |
Markeninhaber
Hampton Park West,
Semington Road
SN12 6NB Melksham,
GB
SN12 6NB Melksham,
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinenteile aus Gummi, synthetischem Kautschuk oder Kunststoff; Riemen, Walzen, Hülsen, Abdeckungen und Lager, alle in Form von Maschinenteilen und alle aus Gummi, synthetischem Kautschuk oder Kunststoff; Saugnäpfe; Saugnäpfe, Auskleidungen und Gussringe für Melkmaschinen und -apparate
9
Wissenschaftliche, nautische, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schutzkleidung; schützendes Schuhwerk; Schutzhandschuhe; Schutzhüte und -helme; Schutzbrillen und Schutzmasken; Beatmungsgeräte; Atemgeräte; Linsen, Okulare und optische Apparate und Instrumente; Behälter für Sauerstoff und Gase als Teil von Beatmungsgeräten; Transmitter; galvanische Elemente; Computer und Geräte, die einen Knotenpunkt zum Internet bereitstellen, eine Website oder ein Portal im Internet pflegen und/oder eine Datenbank, die vom Internet aus zugänglich ist, sowohl mit Kabelverbindung als auch drahtlos
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Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, aus Gummi, synthetischem Kautschuk oder Kunststoff, ausgenommen jedoch Reifen für Fahrzeuge und die Schläuche dafür; Automatten, Autoscheibenwischerblätter; Vibrationsmanagementsysteme, Aufhängungsbuchsen, Emissionssätze; spezielle Formteile (als Kraftfahrzeugkomponenten); alle vorstehend genannten Waren aus Gummi oder synthetischem Kautschuk oder Kunstoff; Schiffsfender aus Gummi oder synthetischem Kautschuk oder Kunststoff; Verkleidungen für Luftkissenfahrzeuge
17
Gummi, Kunststoff und Artikel aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial; Schläuche und Rohre (nicht aus Metall); schwingungsdämpfende Materialien aus Gummi oder Kunststoff; Schläuche, Dichtungen, Siegel, Kugellagerbeläge, Dehnungsausgleicher, Melkmaschinenleitungen, alle vorstehend genannten Waren aus Gummi- oder Kunststoffmaterialien; Verfüllmaterialien, Isoliermaterialien, Artikel aus Gummi, synthetischem Kautschuk oder Kunststoff zur Versiegelung, Abdichtung und Dichtung; Bögen und Formteile, alle vollständig oder überwiegend aus Gummi oder synthetischem Kautschuk oder Kunststoff; Schwimmölausleger; Druck erzeugende Taschen aus Gummi zur Verwendung beim Prüfen von Materialien und Formteilen; Verkleidungen, Siegel und beschichtete Gewebe aus Gummi oder synthetischem Kautschuk für Luftkissenfahrzeuge; Isolatoren; Farbspritzschläuche; Ablaufrohre und -schläuche, alle aus Gummi oder Kunststoff
20
Lagertanks und Teile und Bestandteile dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003600616