ESSE 85 Logo (EUIPO, 29.12.2003)
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Die Unionsmarke ESSE 85 wurde als Bildmarke am 29.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003596178 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2005 |
| Ablaufdatum | 29. Dezember 2013 |
Markeninhaber
Via Pó, 41
20015 Parabiago (Milano)
IT
20015 Parabiago (Milano)
IT
Markenvertreter
Via Pancaldo, 68
37138 Verona
IT
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln, nämlich Reiben; Mixer, Rührgeräte, Knetmaschinen, Fleischwölfe, Universalzerkleinerer und Separatoren für Lebensmittel, Kaffeemühlen, Fruchtpressen, Mixer für Obst und Gemüse, Gemüseschälmaschinen, Schneidmaschinen, Gemüseschneider, elektrische Messer und Salatschleudern; Messerschärfer; Dosenöffnungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäschezentrifugen; Wäschebügelmaschinen; Bügelpressen; Maschinen zur Wartung von Fußböden und Wänden, beispielsweise Schleifmaschinen, Waschmaschinen; Fensterputzmaschinen; Rasenmäher und sonstige Maschinen für Gartenarbeiten; tragbare Bohrmaschinen und Sägen zur Holz- und Metallbearbeitung; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehzahlregler und Wechselgetriebe für Motoren; Federmotoren; Kupplungen, Getriebe und Keilriemen; motorgetriebene Flüssigkeitspumpen; Zerkleinerungsmaschinen; Nähmaschinen; Schläuche und Isolierelemente als Teile von elektrischen Haushaltsgeräten soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Bohnergeräte zur Fußbodenpflege; elektrische Staubsauger
9
Elektrische Bügeleisen; Wägeapparate; Diebstahlalarmgeräte; Feuermelder; Alarmgeräte; elektrische Steuer-, Signal-, Mess-, Kontrollapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationssignalen, insbesondere im Bereich der Haushaltstechnik; elektrische Strom- bzw Spannungsanzeiger, nämlich Amperemeter und Voltmeter; Druckmesser; elektrische Kombinationsschalter; Widerstände; Elektrospulen und -kondensatoren; Glasfaserkabel; elektrische Akkumulatoren und Batterien; Leiter, Schmelzsicherungen, Anschlussklemmen und Geräte zur Stromverbindung; elektrische Stecker und Steckdosen; elektrische Zeitschaltuhren; Thermostate; elektrische Verlängerungskabel auf Kabeltrommel; Verkaufsautomaten für die Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken; Brückenwaagen
11
Geräte zum Haartrocknen; Brennscheren; Trockner; Händetrockner; Elektroradiatoren; Luftbefeuchter für Wohnräume; Hausventilatoren; Luftfilter; Rauch- und Geruchsabzugshauben; elektrische Kochapparate für Speisen, Öfen, Mikrowellengeräte, Grillgeräte, Grillgeräte mit Drehspieß, Fleischgrills, Toaster, Waffeleisen, Fritteusen, Kochplatten, Heizgeräte, Speisenwärmer, Babykostwärmer, elektrische Pfannen und Kochtöpfe, Eierkocher und elektrische Maschinen zur Zubereitung von Aufgussgetränken, nämlich elektrische Kaffeemaschinen; Schnellkochtöpfe, Wasserfilter; Wasserenthärtungsmittel; elektrische Heißwassergeräte; Eiscremebereiter; elektrische Speiseeisgeräte; Kühlapparate; Fassungen für elektrische Lampen; Leuchtknöpfe; Spieße und Roste für Lebensmittel während des Zubereitens; Elektrokessel; Heizkessel mit Siederohr; Kessel für Dampfbügeleisen; Eisbereiter
21
Bügelbretter; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Wäscheständer; Kleine tragbare Küchengeräte, nämlich Zerkleinerungsgeräte, Schlag- und Mixgeräte, Seiher, Fruchtpressen und Püriergeräte; Salz- und Pfeffermühlen; Salatschleudern; Kaffeefiltermaschinen; Teekannen; Kaffeeperkolatoren [nicht elektrisch]; Gefäße für Speisen und Getränke, nämlich Tassen, Karaffen, Schalen und Teller; Sifons für kohlensäurehaltige Wässer oder Schlagsahne, Kochgefäße für die Speisenzubereitung, nämlich Schwenkkasserollen, Kochtöpfe, Kasserollen und Kuchenformen; Reinigungsgeräte, nämlich Tischbesen, Besen, Teppichkehrer, Schwammschrubber, Bodenwischsysteme mit Tüchern, Fensterwischer und Schuhbürsten; Rasensprenger; Zahnbürsten; Kämme, Haarbürsten; aufheizbare oder vibrierende Bürsten und Kämme für die Haarpflege; elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Wasserkessel; Spieße
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003596178