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Die Unionsmarke Liebherr wurde als Wortmarke am 10.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003577401 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Rue Hans-Liebherr 7
1630 Bulle (FR)
CH
1630 Bulle (FR)
CH
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger und Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verzahnmaschinen, wie zum Beispiel Wälzstoßmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflußtechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; Turbinen für Klimageräte und für die Klimatisierung nach dem Kaltluft-Unterdruckverfahren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen
8
Taschenmesser und klappbare Mehrfachwerkzeuge (Multitools)
9
Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Massbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme; Buglenksysteme; Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads
11
Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Weinklimaschränke; Schankanlagen für Getränke, insbesondere Bier; Heizungen und Lüftungen; Druckbelüftungssysteme; Enteisungssysteme; Luftbefeuchtungssysteme, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrmaschinen; Luftaufbereitungssysteme; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschließlich der zugehörigen Energieversorgungseinrichtungen; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör, wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Druckschutzeinrichtungen für Hochgeschwindigkeitszüge; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; integrierte Luftmanagementsysteme, Klimatisierungssysteme, Kabinendrucksysteme; Triebwerkzapfluftsysteme, Komponenten für Luftmanagementsysteme, wie Turbomaschinen, Wärmetauscher, Wasserabscheider, Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, Stauluftklappenantriebe; Wasserreinigungsanlagen; Taschenlampen
12
Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Radlader, Planierraupen und Laderaupen sowie Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren und Elektromotoren; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Ruderflächen, insbesondere Seitenrudern, sowie Bremsklappen, Frachttüren, Rotorblattantrieben, Fahrwerken und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen wie Betankungssystemen, Triebwerklaufschaufeln, Schubumkehr und Schubvektor; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrsysteme; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerklupen und Fahrwerke; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellsysteme für Triebwerke; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge; Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungssysteme, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriersysteme, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungssysteme; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Manschettenknöpfe; Pins und Anstecknadeln; Schlüsselanhänger, Schlüsselketten; Geldklammern; Aschenbecher aus Edelmetall; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrarmbänder
16
Prospekte und Kalender; Schreibblöcke und Notizzettel; Schulungsmappen; Schreibunterlagen; Schreibetuis; Schreibgeräte
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Taschen; Rucksäcke; Reisekoffer
21
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Tassen und Becher, nicht aus Edelmetall; Isolierflaschen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen oder -boxen, sowie Flaschenkühler; Flaschenöffner, Korkenzieher
24
Textilhandtücher, Textilbadetücher
25
Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen
26
Knöpfe; Stickereien
28
Spielzeug und Modelle, insbesondere Reproduktionen von Maschinen und Fahrzeugen; Spielbälle
34
Feuerzeuge; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. August 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003577401