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Die Unionsmarke EP 2002 wurde als Wortmarke am 19.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003548658 |
| Anmeldedatum | 19. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2005 |
| Ablaufdatum | 19. November 2033 |
Markeninhaber
Moosacher Str. 80
80809 München
DE
80809 München
DE
Markenvertreter
Ziegeleistrasse 16
86399 Bobingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fördergeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; Kompressoren, Pumpen und Luftfilter für Landfahrzeuge; Druckluftbeschaffungsgeräte und -instrumente für Schienen- und Nutzfahrzeuge
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch und/oder elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; Geräte und Instrumente zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in der Lauffläche der Räder von Schienenfahrzeugen
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Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch gesteuerte, betätigte, überwachte Bremsen und Bremsanlagen von Schienen- und Nutzfahrzeugen, insbesondere Bremszylinder, Kupplungskraftverstärker, Scheibenbremsen, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremszangen, Bremsbelaghalter, Bremssättel, Bremsbacken, Bremsgestänge, Verschleißnachsteller, Gestängesteller, Federspeicher, Feststellbremsen, Betriebsbremsen, Löseeinrichtungen als Teile von Fahrzeugbremsen, Druckregler, Belaghalter, Bremszangen-Einheiten für Scheibenbremsen; Magnetschienenbremsen, Teile zu Magnetschienenbremsen wie beispielsweise Bremsmagnete, Gleitschutzgeräte, Magnetventile, Spulen, Bremsschuhe, Schwenkmotoren, Spurstangen, Führungsstücke; Wirbelstrombremsen; Luftfederungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge und Fahrzeugniveauregulierungsanlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Ventile, Steuerventile, Regelventile, Löseventile, Relaisventile, Lastbremsventile, Wiegeventile, Wegeventile, Tastventile, Druckumsetzer, Druckbegrenzungsventile, Bremsventile, alle vorgenannten Waren als Teile von Bremsen und Bremsanlagen für Landfahrzeuge; Druckmittelbehälter soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Schienen- und Nutzfahrzeugen; Apparate und Instrumente zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung, zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen und/oder Drehgestellausrüstungen als Teile von Fahrzeugen
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Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Mess-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. August 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003548658