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Die Unionsmarke The Mobile Alliance wurde als Wortmarke am 12.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003534336 |
| Anmeldedatum | 12. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
24.03.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Open Mobile Alliance Limited
29.03.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Allianz SE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); alle vorgenannten Waren nicht im Bereich Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte
35
Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Übertragung von Informationen auf dem Gebiet der Kultur, des Sports, der Wirtschaft, der Bildung und Erziehung sowie der Entspannung und Unterhaltung auf elektronischen Weg; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003534336