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Die Unionsmarke ProClean wurde als Wortmarke am 07.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003530086 |
| Anmeldedatum | 07. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2006 |
| Ablaufdatum | 07. November 2023 |
Markeninhaber
Hofbauerstr. 1
94209 Regen
DE
94209 Regen
DE
Markenvertreter
Dr.-Kurt-Schumacher-Str. 23
90402 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.12.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DOS & DONTS S.R.L.
Waren und Dienstleistungen
11
Spülbecken, insbesondere Spülbecken für die Küche; Spülen und Einbauspülen; Waschbecken; Badewannen; Duschtassen; Duschen; Duschkabinen (komplett); Toiletten; Toilettenschüsseln; Toilettensitze; Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Bidets; Urinale (sanitäre Einrichtungen); sanitäre Apparate und Anlagen und deren Teile; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Benutzung in häuslichen Küchen und häuslichen Badezimmern; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 11 einschließlich solche als Formkörper aus aushärtbaren Polymerkunststoffen mit anorganischen Füllstoffen, alle vorstehenden genannten Waren ausschließlich zur Benutzung in häuslichen Küchen und häuslichen Badezimmern
19
Plattenmaterialien für den Innenausbau; Türen; Türfüllungen; Hausteile, nämlich vorgefertigte Wände und Dächer, Türen und Fenster sowie Teile davon; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 19 ausschließlich zur Benutzung in häuslichen Küchen und häuslichen Badezimmern; Fußböden; Platten (Fliesen); Plattenbeläge; Stufen, insbesondere Treppenstufen; Treppen; Treppenwangen; Bausteine; Kunststein; Steine (feuerfest); Markisen, Jalousien, Dachrinnen und Wintergärten sowie Teile davon; Profilleisten, insbesondere zur Herstellung von Fenstern, Möbelteilen und Fußbodensockelleisten; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 19 aus Holzwerkstoffen, Kunststoff, Glas und/oder Verbundwerkstoffen aus diesen Materialien, einschließlich solche als Formkörper aus aushärtbaren Polymerkunststoffen mit anorganischen Füllstoffen
20
Spültische; Möbel und deren Teile, insbesondere Küchen- und Badezimmermöbel, sowie Teile davon, einschließlich Arbeitsplatten, Tischplatten und Abdeckplatten; Fachböden für Möbel; Spiegelfliesen; Schubladen; Toilettentische; Kantenabschlüsse für Möbel aus Kunststoff; Möbelbeschläge; Möbeltüren; Scharniere; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 20 einschließlich solche als Formkörper aus aushärtbaren Polymerkunststoffen mit anorganischen Füllstoffen
27
Fußbodenbeläge (Oberböden), einschließlich solche als Formkörper aus aushärtbaren Polymerkunststoffen mit anorganischen Füllstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 20. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003530086