Logo (EUIPO, 31.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003528511 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
200 Riverfront Boulevard
07407 Elmwood Park,
US
07407 Elmwood Park,
US
Markenvertreter
9 RUE PONTARIQUE
47000 AGEN
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Flüssige Chemikalien für die Herstellung von Urethanschäumen
10
Blasenverpackungsmaterial, nämlich Doppelbögen aus biegsamem Kunststoff mit Kammern mit darin eingeschlossener Luft zur Verwendung in Krankenhäusern, Pflegeheimen und dergleichen als Polsterunterlage für Patienten und zur Verwendung in Betten; Polymerfolienbeutel, Beutel, Schlauchleitungen und Anschlussstücke für die Verabreichung von medizinischen Lösungen; Polster für medizinische Zwecke; Luftkissen, Luftmatratzen und luftgefüllte Kopfkissen für ärztliche Zwecke; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier; Kunststofffolie; Packpapier; papier- und kunststoffgepolsterte Versandbehälter und -umschläge; Verpackungsmaterial; Verpackungsmaterialien, vollständig oder überwiegend bestehend aus Kunststoffmaterial in Form von Blasenkunststoff und Kunststofffolie; erweiterbare Aktenordner aus Papier, Ablagefächer für Dokumente; gepolsterte Beutel; Polsterpapiereinwickelmaterial, -unterlagen und -einlagen zur Verwendung bei der Produktverpackung; Unterlagen und saugfähige Unterlagen für Lebensmittelverpackungen sowie Auskleidungen und saugfähige Auskleidungen für Tierkäfige; Verpackungsfolie in Rollen-, Bogen- oder Netzform; druckempfindliche und schrumpfbare Folien für einschließlich Maskierungs-, Schutz- und Verpackungszwecke
17
Verpackungsmaterialien, nämlich Blasenkunststoffmaterial in Bogenform; flexibler Schaumbetondichtung für Dehnungsfugen; Schutzmaterial für Rohrleitungen, bestehend aus laminierten Kunststofffolien- und Blasenkunststoffschichten; Polyethylenschaum in Rollen-, Bogen- oder Streifenform zur Verwendung als Verpackungsmaterial; Abpolsterungsmaterial zum Einwickeln und Verpacken von Artikeln, das Kammern mit eingeschlossener Luft oder anderen Gasen enthält; Verpackungsmaterialien, Beutel und Materialien zum Schutz von Artikeln und deren Oberflächen und vorwiegend bestehend aus Kunststoff, Blasenkunststoffbögen und Blasenkunststoff; Isoliermaterial aus Kunststoff und Verpackung und klebstoffbeschichtete Kunststoffbögen zum Schutz der Oberflächen von Artikeln; druckempfindliche Folien für Maskierungs-, Schutz- und Verpackungszwecke; flexible, feuchtigkeitsundurchlässige, durchsichtige oder durchscheinende Beutel aus synthetischem, thermoplastischem Material zur Verwendung für Lebensmittel und andere Produkte; Behälter aus Blasenkunststoff zum Verpacken von Lebensmitteln und anderen Produkten; Folien zur Herstellung von Säcken, Beuteln und Außenhüllen für Säcke und Beutel für die Verabreichung von medizinischen Lösungen; laminiertes Blasenpolstermaterial aus Kunststoff; Kunststoffe in Form von Bögen, Blöcken oder Formstücken, alle für Verpackungszwecke; Kunststoff für die Abpolsterung von zerbrechlichen Materialien während der Beförderung
20
Kissen; elastische Polster; Polster aus flexible Kunststoffbögen; elastische Polster aus flexiblen Kunststoffbögen
22
Postsäcke; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsmaterialien, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Polstermaterial (nicht aus Gummi oder Kunststoff); Zellstoffwatte und saugfähige Unterlagen
37
Reparatur- und Installationsarbeiten; Reparatur und Installation für Verpackungsmaschinen und -ausrüstungen
39
Verpacken von Artikeln im Auftrag und auf der Grundlage der Spezifikation von Dritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 02. Oktober 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003528511