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Die Unionsmarke HAPPY BOOKS wurde als Wortmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003509809 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2005 |
Markeninhaber
Emil-Hoffmann-Str. 1
50996 Köln
DE
50996 Köln
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.03.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Librum, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Text, Ton- und Bildträger, ausgenommen unbelichtete Filme; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
16
Druckereierzeugnisse nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) soweit in Klasse 16 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe far Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstocke
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Büchern; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche end kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003509809