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Die Unionsmarke BRAUNS HEITMANN wurde als Wortmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003504818 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Lütkefeld 15
34401 Warburg
DE
34401 Warburg
DE
Markenvertreter
Gustav-Heinemann-Ufer 74b
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke Mittel zum Imprägnieren von Textilien und Leder aller Art, insbesondere zum Feuchtigkeitsimprägnieren
2
Farben, insbesondere zum Bemalen und/oder Verzieren von Leder, Glas, Holz, Keramik, Papier, Pappe, Kunststoffen, Textilien, sowie zum Einfärben von Textilien und plastischen Stoffen; Batikfarben; Eierfarben; Farbwachse; Metallstäube und Mineralpulver zum Verzieren; Nachbehandlungsmittel für Malerarbeiten; Mittel zum Fixieren von Farben auf einem Farbträger; Fixative; Firnisse; Lacke; Rost- schutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Spezialwaschmittel für Leder, Wolle und Feintextilien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Köper- und Schönheitspflege; Waschzusatz-, Bleich-, Fleckenentfernungs- und Rostfleckenentfernungsmittel; Entfärbungsmittel, insbesondere zum Entfernen von Fehlfärbungen oder für die gestalterische Anwendung; Backofenreinigungsmittel; Spülmittel für Geschirr; Mittel zur Vorbereitung eines Mal- oder Färbegrundes; Vorbehandlungsmittel zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Textilien und Eier; Druckstempel und Schablonen; Waschadditive, insbesondere Fleckensalz, Gardinensalz, Wäsche und Gardinenweiß; Einweich- und Vorwaschmittel; Wäscheweichmacher und -pflegemittel; Waschkraftverstärker; Wäschenachbehandlungsmittel, insbesondere zum Schutz der Farben und/oder der Haut gegen Ultraviolettstrahlung; Gallenseifenprodukte, Grillreinigungsmittel; Glaskeramikreiniger; Edelstahlreiniger; Reiniger zum Entfernen von Kalkrückständen; Silberputzmittel; Geräteentkalker; Universalreiniger; Pflegemittel für Haushaltmaschinen und Haushaltgeräte; Reinigungs- und Pflegemittel für Textilien, Leder, Pelze, Felle, Teppiche, Matten, Möbel und Polster, auch für Werkzeuge, Pinsel und zur Vorbereitung von Maluntergründen, insbesondere solchen aus Leder, Glas, Holz, Keramik, Papier, Pappe, Kunststoffen und Textilien; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen oder Waschmitteln beziehungsweise Waschadditiven; Vorbehandlungsmittel zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen
5
Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Insektenspray; Handreinigungsmittel; Behandlungsmittel für Textilien mit desinfizierender, antibakterieller und/oder antimykotischer Wirkung
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Dekorationsartikel für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 16 fallen, insbesondere in Form von Abziehbildern, Klebebildern, Abreibebildern, Fensterbildern, bedruckten und unbedruckten Teilen und Stanzteilen; Tischdekorationen aus Papier und Pappe; Tisch-, Gruß- und Ansichtskarten; Geräte zum Aufbringen von Farben in Form von Färbebehältern, Eierhalter, Auftragstifte, Malstifte (insbesondere für Textilien und Eier); Druckstempel und Schablonen (insbesondere für Textilien und Eier); Malvorlagen; Druckschriften über kreatives Gestalten aller Art; Malkästen und -sets; Malzubehör, nämlich Tjanting-Kännchen und Spannrahmen
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Rahmen; Dekorationsartikel für jahreszeitliche für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 20 fallen, insbesondere in Form von Abziehbildern, Klebebildern, Abreibebildern, Fensterbildern, bedruckten und unbedruckten Teilen und Stanzteilen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Reinigungsgeräte und Putzzeug, einschließlich mit Seife versetzter Stahlwolle-Kissen zu Putzzwecken; handbetätigte Geräte zum Aufblasen von Eiern; Dekorationsartikel, einschließlich Tischdekorationen, für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 21 fallen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Dekorationsartikel, einschließlich Tischdekorationen; für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen aus textilen Materialien
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Dekorations-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, Puppen; Spielkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Oktober 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11003504818