Original Nintendo Seal of Quality Logo (EUIPO, 30.10.2003)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke Original Nintendo Seal of Quality wurde als Bildmarke am 30.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften #Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003475977 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2033 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Videospielautomaten für Spielhallen; herunterladbare Programme, Computerprogramme und andere Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, ROM-Cartridges, ROM-Kassetten, Speicherkassetten, Speicherkarten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; Steuerungsgeräte, Joysticks und andere Teile und Bestandteile für Spielhallen-Videospielautomaten; Videospiele für den Heimgebrauch; herunterladbare Programme, Computerprogramme und andere Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, ROM-Cartridges, ROM-Kassetten, Speicherkassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungsgeräte, Joysticks, Kommunikationsadapter und andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; herunterladbare Programme, Computerprogramme und andere Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, ROM-Cartridges, ROM-Kassetten, Speicherkassetten, Speicherkarten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Personalcomputer und andere Computer (einschließlich CPUs, elektronische Schaltkreise, Magnetplatten und Magnetbänder mit gespeicherten Computerprogrammen und andere Computerperipheriegeräte); herunterladbare Programme und andere Programme für Personalcomputer und andere Computer; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, ROM-Cartridges, ROM-Kassetten, Speicherkassetten, Speicherkarten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Spielprogramme und andere Programme für Personalcomputer und andere Computer gespeichert sind; elektronische Schaltkreise (leer), optische Platten (leer), Magnetplatten (leer), magnetooptische Platten (leer), Magnetbänder (leer), Magnetkarten (leer), ROM-Cartridges (leer), ROM-Kassetten (leer), Speicherkassetten (leer), Speicherkarten (leer), CD-ROMs (leer), DVD-ROMs (leer) und andere leere Speichermedien; Strichkodeleser, elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Trockenzellen; andere Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Kommunikationskabel, andere Elektrodrähte und -kabel; Kameras; andere fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Sportschutzbrillen; Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Behälter für Kontaktlinsen; andere Brillen (Augengläser und Schutzbrillen); verarbeitetes Glas, nicht für Bauzwecke; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; digitale Kameras; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; Fernkopierer, Fernsehgeräte (Fernsehgeräte), CD-Abspielgeräte, Videoplattenabspielgeräte, Videobandaufnahmegeräte, Lautsprecher; Kopfhörer, andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Ausrüstungen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Zeichenmaschinen und -apparate; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Lufttanks (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons; elektrische Rechner
16
Papier, Karton; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Toilettenpapier; Muster aus Papier; Papierhandtücher; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Papierhandtücher; Papierfahnen; Papierfahnen; Papiertaschentücher; Babywindeln aus Papier; Schneiderkreide; Gepäckanhänger; gedruckte Lotterielose (nicht als Spielzeug); Sammelkarten; Kataloge; Kalender; Magazine (Veröffentlichungen); Zeitungen; Druckschriften; andere Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien; Ständer für Fotografien; Alben; Alben; Skizzen-Zeichenblocks; Notizbücher; Schreibblock; Umschläge; Loseblattblöcke; Bleistifte; mechanische Bleistifte; Kugelschreiber; Füllfederhalter; Staffeleien; Zeichenbretter (Malerartikel); Malerleinwand; farbige Wachs- und Kreidestifte; Pastellstifte; Malerpaletten; Computerprogrammhandbücher für Spiele; Klammern; Radiergummis; Lineale (für Papier- und Schreibwaren und für Bürozwecke); Globen; Hefter (nicht elektrische Hefter); andere Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Druckerregletten (Durchschusslineale); Farbbänder; Drucklettern; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Pinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen; Papierzerkleinerer (Büroartikel); Siegellack; Markierungsschablonen; Staffeleien; Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels); Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Zimmeraquarien und deren Zubehör; Zeichenmaschinen und -apparate
28
Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige und deren Teile und Bestandteile; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielautomaten und -apparate; Kartenspiele mit Strichkode, andere Kartenspiele und deren Zubehör; ausgestopfte Spielsachen; Kunststoffspielzeug; Schlüsselkettenspielsachen; Spielsachen in Kapseln; anderes Spielzeug; Go-Spiele; japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; japanische Spielkarten (Utagaruta); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele (Damespiele); Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten mit Strichkode, andere Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanfuda); Mah-jong-Ausrüstung; Billardausrüstungen; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sport- und Turngeräte; Skiwachs; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11003475977