ÉCO+ Logo (EUIPO, 24.10.2003)
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Die Unionsmarke ÉCO+ wurde als Bildmarke am 24.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003444271 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2033 |
Markeninhaber
26 Quai Marcel Boyer
94200 Ivry Sur Seine
FR
94200 Ivry Sur Seine
FR
Markenvertreter
60 RUE PIERRE CHARRON
75008 PARIS
FR
Widerspruch / Beschwerde
11.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HECO-Schrauben GmbH & Co. KG
21.01.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PAPELARIA FERNANDES-INDUSTRIA E COMERCIO, S.A.
25.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Perkins Holdings Limited
25.01.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ECCO SKO A/S
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche (ausgenommen Enzyme für gewerbliche Zwecke), wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Klebstoffe für Wandkacheln; Kühlmittel, Betriebsflüssigkeiten für Autos; Bremsflüssigkeit, Feuchtigkeitsabsorber
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Mittel zur Holzbehandlung; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, nicht für den professionellen Gebrauch durch Zahnärzte
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte
5
Veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte, wobei die vorstehend genannten Waren nicht für zahnärztliche Zwecke vorgesehen sind; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, Babykost, Verbandmaterial, wobei die vorstehend genannten Waren nicht für zahnärztliche Zwecke vorgesehen sind; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Fensterläden aus Metall (außer Rollläden); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren aus Metall (außer den Hüllen für die Weinflaschenkapseln), Schrauben und Nägel; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Aluminium, Behälter aus Aluminium, Rollen aus Aluminium; Zeltheringe und -pflöcke aus Metall
7
Nicht elektrische Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte außer solchen mit Handantrieb (ausgenommen Schleifscheiben und Trennscheiben als mechanische Bauteile); Brutapparate für Eier; Waschgeräte und Reinigungsmaschinen; Küchengeräte und -maschinen (nicht handbetätigt oder elektrisch) zum Hacken, Mahlen, Pressen und Schneiden, ausgenommen Maschinen mit einer Zentrifuge oder einem Abscheider
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Gartenwerkzeuge; nicht-elektrische Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel (Besteck); Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektronisch betriebene, handbetätigte Werkzeuge und Geräte
9
Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild; Computersoftware, Computerperipheriegeräte, wissenschaftliche Apparate (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, magnetische und audiovisuelle Aufzeichnungsträger; Träger für die Übertragung, Wiedergabe und das Kopieren von Ton und/oder Bild; Informationsträger, belichtet oder unbelichtet; Videokassetten und Videoplatten, bespielt oder unbespielt, Laserkassetten und Laserdisks, bespielt oder unbespielt, Kassetten mit Magnetband und Schallplatten, Ton- und audiovisuelle Aufnahmen; CDs, Videoplatten, optische Platten, digitale optische Platten; DVDs; elektronische Karten, elektronische Spielkarten; magnetische und elektronische Schreibstifte, Computerprogramme, Computersoftware auf Datenträgern aller Art; interaktive Fernseh- und/oder audiovisuelle Programme und Spiele, digitale Datenträger für die Kompilation und elektronische Formatierung, Digitalisierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton (musikalisch oder nicht) zur interaktiven oder sonstigen Verwendung, Datenbanken, insbesondere Sprachdatenbanken, Text- und Tondatenbanken, Bilddatenbanken, elektronische und automatische Spiele zur Verwendung mit Fernsehgeräten und/oder Computerbildschirmen; Computer; gedruckte Schaltungen zum Anschluß von Terminals oder Mikrocomputern an öffentliche und private Netze; Disketten, digitale CDs; Spiele auf digitalen optischen Platten; Spiele auf CD; Batterien
10
Chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Reinigungsgeräte (nicht für den professionellen Gebrauch durch Zahnärzte), tierärztliche Apparate und Instrumente, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11
Elektrische Haushaltsgeräte, elektrische Küchengeräte, Beleuchtungserzeugnisse, Klimaanlagen und zentrale Klimaanlagen
12
Fahrzeugbauteile (ausgenommen Reifen und Achsen für Fahrzeuge), insbesondere Scheibenwischerblätter, Abdeckungen und Teppiche für Autos; Kinderwagen
13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14
Edelmetalle und deren Legierungen (nämlich Kerzenleuchter mit Griff, Geschirr); wobei die vorstehend genannten Waren nicht für zahnärztliche Zwecke vorgesehen sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier (außer Papierbögen mit Aluminiumkaschierung); Karton; Pappwaren; Zeitungen; Bücher; Handbücher; Werbebroschüren; Broschüren; Veröffentlichungen; Magazine; Toilettenpapier; Servietten und Taschentücher aus Papier; Höschenwindeln für Babys aus Papier oder Zellstoff (ausgenommen solche für Inkontinente), Gemälde (Bilder und Gravuren), Geschenkpapier; Säcke, Beutel und Verpackungsbogen aus Papier oder Kunststoff; Schilder (Papiersiegel); Schilder aus Papier und Pappe, Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Wimpel (aus Papier); Poster und Plakate; Postkarten, Abziehbilder; Zeichnungen; Drucke; Bilder; Photogravuren; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Unterrichtsmittel in Form von Spielen (Bücher); Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Druckstöcke; Gefrierbeuteltaschen aus Polyethylen; Pasten und Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckstöcke, Kataloge; Fotoalben; Ordner (Büroartikel)
17
Gummi, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Halbfabrikate aus Kunststoffen (außer Plastikfolien mit Aluminiumkaschierung); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Rolle mit dehnbarer PVC-Folie für Lebensmittel; Klebestreifen außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke
18
Leder und Lederimitationen, Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel), Handtaschen, Reisetaschen, Schulranzen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Campingtaschen
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); wobei all diese Werkstoffe weder aus Holz noch aus Glas sind; Pech und Bitumen; Asphalt
20
Möbel (ausgenommen Sessel), Spiegelglas (Spiegel), Rahmen; Bettzeug (ausgenommen Wäsche), Betten für Kinder und Babys; Laufställe; Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Schlafsäcke für Campingzwecke
21
Geräte und Behälter (nicht elektrisch) für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), nämlich Tafelgeschirr aus Glas, Porzellan oder Steingut; Untersetzer (Tafelgeschirr); Streukästen; Trinkflaschen
22
Schnüre (nicht aus Gummi oder als Saiten für Schläger oder Musikinstrumente), Fischnetze, Tarnnetze, Zelte, Markisen und Planen (ausgenommen für Sicherheitszwecke, Planen für Kinderwagen oder Abdeckungen für Schwimmbecken), Segel, Polster- und Füllmaterialien (ausgenommen solche aus Gummi oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Gewebe für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken; Untersetzer für Gläser (Tischwäsche)
25
Bekleidungsstücke, Babywäsche, Schuhwaren, ausgenommen orthopädische Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Fußbodenbeläge, ausgenommen Plattenbeläge und Anstriche; (nicht textile) Wandbehänge, ausgenommen Tapeten
28
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; automatische und elektronische Spiele (ausgenommen geldbetätigte Spiele und solche zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat)
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Sämereien; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2019 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 30. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Januar 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. August 2011 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 04. Mai 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 26. Mai 2008 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 03. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003444271