WINKLER Logo (EUIPO, 23.10.2003)
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Die Unionsmarke WINKLER wurde als Bildmarke am 23.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003441987 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 23. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Leitzstraße 47
70469 Stuttgart
DE
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Jahnstraße 4-6
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
BLINKER ESPAÑA, S.A.
01.02.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Avon Cosmetics Limited
01.02.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Avon Products, Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche (ausgenommen Enzyme für gewerbliche Zwecke), wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Lacke und Firnisse, Lacke und Firnisse, Emaillen, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Bindemittel für Anstrichfarben; Kanadabalsam; Glaserkitt; Ölkitte; Dickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Farbverdünner; Terpentin [Farbverdünner]; Tapetenablösungsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte (für Beleuchtungszwecke); Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und -röhren; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Goldlot; Silberlot
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Kickstarter für Motorfahrräder; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messer; Taschenmesser
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Instrumente zur Leitung, Schaltung, Transformierung, Akkumulierung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Kontaktlinsenetuis; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Bügeleisen (elektrisch); Galvanisierungsapparate; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Aufzugsteuerungen; Magnete; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Mauspads [Mausmatten]; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenerzeuger; Kernreaktoren; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren (Anlagen); Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Ölreinigungsgeräte; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Akrylharze [Halbfabrikate]; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Kupplungsbeläge; Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; Zylinderdichtungen; Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat]; Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat]; Wärmeisoliermittel; Hufunterlagen nicht aus Metall; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Kupplungsbeläge; Wärmeisoliermittel; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Vulkanfiber; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke
20
Möbel, Spiegel und Rahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ausgestopfte Vögel; Ausgestopfte Tiere
21
Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Nesteier (künstliche); Geflügelfußringe; Vogelringe
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Bänder zum Binden, nicht aus Metall; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Schultergurte zum Tragen von Lasten [nicht aus Metall]; Hängematten; Jalousiegurte; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Bändchen zum Rebenbinden; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Dezember 2017 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published | ||
| 27. Juni 2017 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published | ||
| 24. März 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 03. März 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 03. März 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 09. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 11. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Korrektur, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11003441987