ATP

EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ATP wurde als Bildmarke am 30.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003429123
Anmeldedatum 30. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 18. Oktober 2004
Eintragungsdatum 18. Mai 2006
Ablaufdatum 30. Oktober 2033

Markeninhaber

Carretera de Irun, Km. 6
31194 Arre (Navarra)
ES

Markenvertreter

Avda. Lehendakari Aguirre, 44 48014 Bilbao ES

Widerspruch / Beschwerde

16.12.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO ATP
Antragsteller
n/a
14.01.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO Ate
Antragsteller
Continental Teves AG & Co. OHG
17.01.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO ATP
Antragsteller
POLARIS INDUSTRIES INC.

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Was-serleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Füllvorrichtungen für Öfen; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Destillierapparate; Badeapparate; Apparate für Heißluftbäder; Ölreinigungsgeräte; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Ofenbeschläge; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Kohle für Bogenlampen; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Destillationskolonnen; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Lampengläser; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Lichtverteiler; Anzünder; Gasanzünder, -zünder; Azetylenscheinwerfer; Trinkwasserfilter; Luftfilter [Klimatisierung]; Springbrunnen; Zierbrunnen; Azetylenerzeuger; Lampenkugeln; Hähne; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Aschentransportanlagen [automatisch]; Polymerisationsanlagen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Lampenglühstrümpfe; Lampenschirme; Ofenfutter [geformt]; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Lampenschirmhalter; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Reflektoren für Lampen; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Füllständer für Öfen; Heizkörperverschlüsse; Rohre für Heizungskessel; Lampenröhren, -zylinder; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Filtriergeräte für Aquarien; Aschenkästen; Brennstoffsparer; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Luftfilter [Klimatisierung]; Rohrleitungshähne; Rauchzüge für Schornsteine; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Lavasteine für Barbecue-Grills; Kernreaktoren; Raffiniertürme für die Destillation
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitze; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Torsionswellen für Fahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Schnee-, Gleitschutzketten; Treibketten für Landfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kippaufbauten für Lastwagen; Getriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Draisinen; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Einkaufswagen; Fahrzeugkarosserien; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Fahrradkörbe; Chassis für Kraftfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Schiffsschornsteine; Schornsteine für Lokomotiven; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Gepäcktaschen für Fahrräder; Achsschenkel; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Schiffsklampen; Spanten für Schiffe; Laufmäntel für Luftreifen von Kraftfahrzeugen; Reifen für Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Schifffender; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Schiffsteuergeräte; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Radachsen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Kurbeln für Fahrräder; Triebwerke für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Fahrzeugreifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Windschutzscheiben; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Fahrradpedale; Bootsdavits; Spurkränze für Eisenbahnräder; Schrägaufzüge für Schiffe; Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen); Skiständer für Kraftfahrzeuge; Bullaugen; Schiffsschrauben; Fahrzeugtüren; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Fahrradnetze; Rückspiegel; Förderwagenräder; Fahrzeugräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gleitrollen für Transportkarren [Fahrzeuge]; Bremsbacken für Fahrzeuge; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Zweiradständer [Stützen]; Nabenringe; Radkappen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Fahrradklingeln; Steuerruder; Puffer für Schienenfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Wrickriemen; Fahrzeugbremsen; Fahrtrichtungsanzeiger für Vierradfahrräder und Fahrräder; Lokomobile; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Fahrradklingeln; Ventile für Fahrzeugreifen
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Betriebswirtschaftliche Recherche; Marktforschung; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Einkauf von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Oktober 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
24. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
15. Februar 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
15. Mai 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
23. November 2012 Änderung Vertreter, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003429123