Logo (EUIPO, 06.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003390911 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 06. Oktober 2013 |
Markeninhaber
2611 Business Park Drive
92081 Vista,
US
92081 Vista,
US
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Waren und Dienstleistungen
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Wasserpumpen für Schwimmbecken, Heilbäder, Bäder, Warmwasserbottichen und Whirlpools; Pumpen, verkauft in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools
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Heilbäder, Badewannen, Warmwasserbottiche, Whirlpools, Whirpool-Bäder und Erholungsschwimmbecken in der Art von beheizten Schwimmbecken; Whirlpool-Wasserdüsen; Badewannendüsen; Installationsmaterial, nämlich Wannenregelventile, Wannenabflüsse, Wannenüberläufe und Wannenabflussrohre; Filter, Heizungen, verkauft in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools; Luftfiltermaschinen zur Verwendung in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools; Filtervorrichtungen zur Verwendung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools; Warmwasserbereiter; Wasserreinigungs- und -filtriereinheiten für Schwimmbecken; Wasserkonditionierungvorrichtungen; Wasserfilter für Haushaltszwecke; Wasserheizer für Haushaltszwecke; Wasserdüsen zur Verwendung in Erholungsschwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools; Ozon-Luft- und Wasserverbesserer
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Vertrieb von Heilbädern, Badewannen, Warmwasserbottichen, Whirlpools, Whirlpool-Badewannen und Erholungsschwimmbecken in der Art von beheizten Schwimmbecken, Whirlpool-Wasserdüsen, Düsen für Badewannen, Installationsmaterial, nämlich Wannenregelventile, Wannenabflüsse, Wannenüberläufe und Wannenabflussrohre, in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools verkaufte Filter und Heizungen, Luftfiltermaschinen zur Verwendung in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools, Filtervorrichtungen zur Verwendung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Bädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools, Warmwasserbereiter, Wasserreinigungs- und -filtereinrichtungen für Schwimmbecken, Wasserkonditionierungsvorrichtungen, Wasserfilter für Haushaltszwecke, Wasserheizer für Haushaltszwecke, Wasserdüsen zur Verwendung in Erholungsschwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools, Wasserpumpen für Schwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools, in Verbindung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Warmwasserbottichen und Whirlpools verkaufte Pumpen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003390911