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Die Unionsmarke PatBase wurde als Wortmarke am 06.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003385771 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2007 |
| Ablaufdatum | 06. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Shearwater House, The Green
TW9 1PX Richmond
GB
TW9 1PX Richmond
GB
Europa House, Chiltern Park, Chiltern Hill
SL9 9FG Chalfont St Peter
GB
SL9 9FG Chalfont St Peter
GB
Markenvertreter
Tour & Taxis - Royal Depot box: 216 Havenlaan 86c Avenue du Port
1000 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Datenbankverwaltungssysteme; Computersoftware zur Ermöglichung der Datenrecherche und der Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Computerprogramme; von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet (einschließlich Web-Sites) online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; online aus dem Internet herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware zur Ermöglichung der Datenrecherche in den Bereichen gewerbliches Eigentum, Technologie und Recht; elektronische Datenbanken; CD-ROMs, Platten und Disketten, Magnetbänder für die Datenerfassung, zur Archivierung, Dokumentierung, Recherche, Übertragung und Wiedergabe von Daten in den Bereichen Handel, Technologie und Recht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums
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Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Veröffentlichungen, einschließlich Textauszüge, bibliografische Daten und grafische Darstellungen in Bezug auf Eigentumsrechte, Lehr- und Unterrichtsmittel, Analysen, Diagramme und Dokumentationen mit Informationen in den Bereichen Handel, Technologie und Recht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellung von Handels- und Gechäftsinformationen, gewerblichen und geschäftlichen Recherchen und/oder Patentliteratur; Datenbankverwaltung; Verarbeitung von Daten
38
Telekommunikation; Übermittlung von Informationen, Daten, grafischen Darstellungen, Bildern, Formularen, Dokumenten und Suchergebnissen über computergestützte Kommunikationsnetze, einschließlich Internet, zum Ausdrucken oder zur elektronischen Nutzung durch Kunden; Betreiben eines Internetportals; elektronische Bereitstellung von Formularen, Dokumenten und Suchergebnissen zum Ausdrucken oder zur elektronischen Nutzung durch Kunden; Übertragung von Daten und/oder Informationen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbaken; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank (nicht von einem Internet-Diensteanbieter)
41
Erziehung; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Seminaren und Workshops
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Analysen und Forschungsarbeiten für die Industrie, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellung und Aktualisierung von Datenbanken; Bereitstellung von Informationen in den Bereichen Technologie und Recht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums, auch über das Internet und über Datenbanken, einschließlich deren Einholung, Untersuchung, Erfassung, Verarbeitung und Wiedergabe; Schaffung, Bereitstellung, Aktualisierung, Vermieten von Computersoftware und Betreiben von Datenbanken mit Informationen aus Wirtschaft, Technik und dem Rechtswesen, insbesondere des gewerblichen Rechtsschutzes, zur Durchführung von Recherchen und Datenauswertungen, zB Statistiken; Bereitstellung herunterladbarer Software über das Internet, die den Benutzern den Zugang zu Ergebnissen von Datenbankrecherchen mit Patent- und wissenschaftlichen Informationen ermöglicht; Auftragsrecherchen in nationalen und internationalen Datenbanken und Archivsystemen und im Internet; Einrichten eines Internet-Portals; Design von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computer-Software; Installation und Pflege von Computersoftware; Pflege von Software zur Erfassung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Informationen in Form von Texten und/oder Bildern; Entwicklung, Vermietung und Installation von Computerprogrammen, Dateien, Datenarchiven zur Erfassung, Ausgabe, elektronischen, magnetischen oder optischen Speicherung und Recherche von Daten in Datenverarbeitungsanlagen, CD-ROM-Archiven, Recherchesystemen und im Internet; Bereitstellung von wissenschaftlichen und Patentinformationen; Fragen geistigen Eigentums; Recherchen und Forschungsarbeiten in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Oktober 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003385771