bibi Logo (EUIPO, 29.09.2003)
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Die Unionsmarke bibi wurde als Bildmarke am 29.09.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003379211 |
| Anmeldedatum | 29. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 29. September 2033 |
Markeninhaber
Lättichstr. 4B
6340 Baar
CH
6340 Baar
CH
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.08.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Johnson & Johnson GmbH
Waren und Dienstleistungen
8
Nagelscheren; Lernbesteck
9
Badethermometer, Kleinkindwaagen
10
Artikel aus Gummi, Kunststoff oder Glas für Hygiene- und Krankenpflege, für medizinische und chirurgische Zwecke und für die Säuglings- und Kinderpflege, nämlich Schnuller, Sauger, Milchflaschen, Babyflaschen sowie Zubehör für die vorstehend genannten Waren (soweit sie in Klasse 10 enthalten sind), einschließlich Geräte zur Beruhigung, nämlich Beruhigungskissen, Milchpumpen und Brustpolster; Schnuller und Beißringen zur Entwicklung der Kiefer von Kindern und Babys, Bänder zur Befestigung von Schnullern, Fieberthermometer, Nasensauger, Isolierflaschen, Beißringe
11
Dampfsterilisatoren, Nachtlichter, Flaschenwärmer, Wärmflaschen
20
Schnullerboxen, Tischsitze, Sicherheitsbarrieren für Türen, Treppen und Betten, Sicherheitsgeräte für Babys und Kleinkinder, nämlich Schutzecken aus Gummi oder Kunststoff zur Verwendung in Haushalt oder Küche, Sicherheitsgurte für Betten, Toilettensitzhalterungen, Sicherheitsverriegelungen für Schubladen und Türen, Fensterschlösser, Abdeckungen für Steckdosen, zum Schutz von Kleinkindern und Babys vor Elektrounfällen, Kissen, Kunststoffgitter, die den Zugang von Vorschulkindern zu Kochplatten und Herdschaltern verhindern
21
Badewannen, Waschbecken, Toiletteinstrument und -utensilien für die Kleinkinder- und Babypflege und -hygiene, nämlich Kämme und Bürsten, Schwämme, Zahnbürsten , Nachttöpfe, Ess- und Trinkgeschirr sowie Tafelgeschirr für Babys, nämlich Lerntassen, Warmhalteteller, Kindertassen und -teller, Handschuhe und Fingerlinge für Haushaltszwecke, Flaschenbürsten, Kübel für Babywindeln, Isolierbehälter für Babyflaschen, Milchpulverspender
28
Kleinkinder- und Babyspielzeug, einschließlich Rasseln, Plüschtiere (einschließlich solche mit Spieldosen), Quietschtiere, Lernspielzeug, Stoffspielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. März 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Oktober 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Januar 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11003379211