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Die Unionsmarke DCC wurde als Wortmarke am 17.09.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003353927 |
| Anmeldedatum | 17. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 17. September 2013 |
Markeninhaber
Konrad-Doppelmayr-Straße 1
6922 Wolfurt
AT
6922 Wolfurt
AT
Waren und Dienstleistungen
12
Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Drahtseilbahnen, Standseilbahnen, Schwebebahnen und -förderer; Fahrzeuge und Anlagen zum Transport von Personen und Gütern sowie damit in Verbindung stehende Einrichtungen, soweit in Klasse 12 enthalten; ausgenommen Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge und/oder Einrichtungen hierfür; Seilbahnkabinen, Fahrgastzellen, Liftsessel; Drahtseil- und Schienenfördergeräte und -anlagen, Fahrgestelle, Kupplungen und Anhängevorrichtungen für Fahrzeuge, ausgenommen für Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge; Bestandteile und Zubehör (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für vorgenannte Waren, nämlich Abdeckhauben für Fahrgastzellen, Liftsessel, Transportplattformen und Fahrbetriebsmittel, Anhängerkupplungen, Antriebswellen, Blendschutzvorrichtungen, Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsen, Bremsschuhe, bewegliche Ausrüstung für Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel, Aufsätze zur Aufnahme von Transportgut, Loren, Drehgestelle für Liftsessel, ausgenommen für Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge; Kabinen, Waggons und Wagenkästen, Stoßstangen, Torsionswellen, Trittbretter, Fenster, Fahrzeugräder, Fahrzeugsitze, Arm- und Kopfstützen sowie Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Türen, Verdecke, Rädergetriebe, Kastenwägen, Waggonkupplungen, Ladebordwände, Triebwerke für Landfahrzeuge, Turbinen für Landfahrzeuge, ausgenommen für Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge und Seilbahnen, Radachsen, Radkappen, Raupenketten, Reduktionsgetriebe, Rückfahrwarngeräte, Scheibenwischer, Schutzbleche, Sessel für Schwebebahnen, Liftsessel, Liftbügel, Windschutzscheiben, Sonnenblenden, ausgenommen für Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge; Gehänge, Laufwerke, Skiständer, Wagenuntergestelle, Waggonkippvorrichtungen, ausgenommen für Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, ausgenommen für Personenkraftfahrzeuge und/oder Nutzfahrzeuge, Bestandteile und Fittings für Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Errichtung, Umbau, Ausbau, Wartung und Reparatur von Transport- und Fördereinrichtungen, von Transport- und Förderanlagen sowie von Bahnanlagen und Fahrbetriebsmitteln; Beratung betreffend Errichtung, Wartung und Betrieb von Transport- und Förderanlagen, Transport- und Fördereinrichtungen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmitteln; Bauüberwachung (Oberaufsicht) betreffend Anlagen zum Transport von Personen
42
Technische Projektierung, technisches Projekt-Management, technische Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Erstellen von Gutachten, Normung, Forschung und Dokumentation für Transport- und Fördereinrichtungen sowie für Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel; technische Beratung betreffend Errichtung, Wartung und Betrieb von Transport- und Fördereinrichtungen, Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2006 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Decision to reject (final) |
ID: 11003353927