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Die Unionsmarke BLACK & DECKER wurde als Wortmarke am 20.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003321437 |
| Anmeldedatum | 20. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 20. August 2033 |
Markeninhaber
701 East Joppa Road
21286 Towson,
US
21286 Towson,
US
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Waren und Dienstleistungen
7
Land- und gartenwirtschaftliche Maschinen; Rasenschneidmaschinen
8
Handwerkzeuge; landwirtschaftliche und Gartenbaugeräte; Trimmer; Sägen; Zerkleinerungsmaschinen; Rasenmäher; Kantenschneider; Rasenrechen; Heckenscheren; Sägen, Werkzeug und Zubehör, einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Bohr- und Schraubendrehereinsätze als handbetätigte Werkzeuge; oder Teile von handbetätigten Werkzeugen, Schleifpapierbögen als handbetätigte Werkzeuge oder Teil von handbetätigten Werkzeugen; Werkzeuge für Gartenarbeiten und Gartenbau; Handwerkzeuge; Zwingen; Handgeräte; handbetätigte Werkzeuge für Befestigungs-, Verbindungs- und Verankerungszwecke sowie zur Installation von Verankerungsvorrichtungen zur Verwendung mit Schrauben oder ähnlichen Verbindungselementen; Handwerkzeuge zur Installation von Befestigungsvorrichtungen in Wänden; Schraubstöcke; Handwerkzeuge und Geräte, alle zur Verwendung beim Anstreichen; Geräte zum Lockenwickeln; Brennscheren; und Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Werkzeugzubehör einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Schleifpapierbögen, alle handbetätigte Werkzeuge oder Teile von handbetätigten Werkzeugen; Werkzeugmaschinen oder Bohrschrauber mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten zur Projektion eines Laserstrahls als Bezugspunkt für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit eingebauten Apparaten, Instrumenten oder Geräten mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder der Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Werkzeugzubehör einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Schleifpapierbögen, alle handbetätigte Werkzeuge oder Teile von handbetätigten Werkzeugen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Apparate, Instrumente oder Geräte für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine, von dem aus gearbeitet wird; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke; Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke
20
Sägeböcke; Werkbänke; Regalbretter; Schränke; Werkzeugkästen; Schubladenschränke; Spulen; Mehrzweckwagen; Schutzdächer und Behälter für die Lagerung im Freien sowie Allzwecktische, -bänke und -stühle
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Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare elektrische Bohrmaschinen, Sandpapierschleifmaschinen und Sägen als Spielzeug; Werkzeugmaschinen als Spielzeug; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; elektrische Schleifmaschinen als Spielzeug, Spielzeugwinkelschleifer, Spielzeuglanglochfräser, elektrische Schraubendreher als Spielzeug; Spielzeughämmer, Presslufthämmer als Spielzeug, Drehhämmer als Spielzeug, land- und gartenwirtschaftliche Maschinen und Geräte als Spielzeug; Rasenschneidmaschinen und -clipper als Spielzeug; Heckentrimmer als Spielzeug; Haushalts- und Hausapparate und -geräte als Spielzeug; und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 04. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. März 2016 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 04. September 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003321437