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Die Unionsmarke TV-Pilot wurde als Wortmarke am 09.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003252525 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 09. Juli 2023 |
Markeninhaber
Am Zehnthof 77
45307 Essen
DE
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Turmstr. 22
40878 Ratingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.09.2005: unknown
Antragsteller
TePax GmbH
04.10.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GRUNDIG Multimedia B.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Analoge und/oder digitale Set-Top-Boxen mit oder ohne SAT-, Kabel- und/oder terrestrische Receiver, mit oder ohne Zusatzfunktionen, insbesondere Rückkanal, mit oder ohne Eignung zum Empfang und zur Entschlüsselung von HTML-Daten, mit oder ohne Internetzugang, mit oder ohne integrierte digitale Videorecorder, mit oder ohne integrierte analoge Videorecorder, mit oder ohne integrierte CD- oder DVD-Abspiel- und/oder -Aufnahmegeräte; für PCs, jedoch nur, soweit die vorbezeichneten Set-Top-Boxen Bestandtteil eines solchen PCs sind, für digitale Videorecorder
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38
Telekommunikation, ausgenommen die Ausstrahlung von Fernsehsendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. Juli 2004 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 19. Juli 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003252525