RPM europe

EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke RPM europe wurde als Bildmarke am 18.06.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabe "M" #Buchstabe "P" #Buchstabe "R"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003238219
Anmeldedatum 18. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum 30. August 2004
Eintragungsdatum 03. November 2005
Ablaufdatum 18. Juni 2033

Markeninhaber

2628 Pearl Road
44256 Medina,
US

Markenvertreter

Avenue des Arts 56 1000 Bruxelles BE

Widerspruch / Beschwerde

30.11.2004: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO RP
Antragsteller
ConocoPhillips Company
30.11.2004: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für Industrie, Wissenschaft und Fotografie sowie für Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, ausgenommen Fließverbesserungsmittel zur Verbesserung des Durchflusses von Flüssigkeiten durch Rohre und andere Leitungen; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngermittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
5 Farmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnwachs; Desinfektionsmittel; Präparate zur Vernichtung schädlicher Tiere; Fungizide, Herbizide
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, ausgenommen jedoch Zeitschriften; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Kunststoffe für Verpackungszwecke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen/Fitness
19 Baustoffe (nicht aus Metall); Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler (nicht aus Metall); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen/Fitness
37 Bauten (Hochbau); Reparaturwesen; Installationsarbeiten
40 Materialbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
11. Oktober 2019 Änderung Vertreter, Published
18. Mai 2017 Änderung Vertreter, Published
11. Juli 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
08. Mai 2013 Änderung Vertreter, Published
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003238219