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Waren und Dienstleistungen

7 Ringe und Ringe außer für Fahrzeuge, alle im Querschnitt zumindest teilweise gekrümmt; Schwungräder, Getriebe, Lager, Pleuelstangen, Kugellager, Staubschutzabdeckungen, Formteile aus Gummi in Verbindung mit Metall, Formteile aus Kunststoff in Verbindung mit Metall, Beschläge, Stabwischer/Kratzer, Stoßstangen (ausgenommen für Fahrzeuge), Buchsen (ausgenommen für Fahrzeuge), Ventilsitze, Ansaugbecher (ausgenommen für Fahrzeuge), Membrane (ausgenommen für Fahrzeuge), Kugeln (ausgenommen für Fahrzeuge), Koppler (ausgenommen für Fahrzeuge), Antriebsräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Gummiriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile (ausgenommen für Fahrzeuge), Federteller (ausgenommen für Fahrzeuge), Bälge (ausgenommen für Fahrzeuge), Laufräder (ausgenommen für Fahrzeuge); Antriebsräder, Antriebsriemen und Kuppler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventilkappen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile, Ventilkappen, Laufräder, Beschläge (ausgenommen für Fahrzeuge), Muffen (ausgenommen für Fahrzeuge), Stoßdämpfer (ausgenommen für Fahrzeuge), Zwischenräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Presswalzen (ausgenommen für Fahrzeuge), Staubschutzabdeckungen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verbindungsmechanismen (ausgenommen für Fahrzeuge), Schalter (ausgenommen für Fahrzeuge), Motorriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verschlusskappen, Druckventile; wobei alle vorstehend genannten Waren Teile von Maschinen oder Motoren sind

12 Ringe, alle im Querschnitt zumindest teilweise gekrümmt, Stoßstangen, Ansaugbecher, Schwungräder, Getriebe, Lager, Stabwischer/Kratzer, Pleuelstangen, Gummiriemen, Buchsen, Ventile, Membrane, Kugeln, Ringe, Gummiriemen, Antriebsräder, Tellerventile, Federteller, Bälge, Laufräder, Ventilkappen, Beschläge, Muffen, Stoßdämpfer, Zwischenräder, Presswalzen, Staubschutzabdeckungen, Verbindungsmechanismen, alle für Fahrzeuge; Antriebsräder, Antriebsriemen und Koppler für Landfahrzeuge; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Fahrzeugen zur Fortbewegung in der Luft, auf dem Wasser oder der Schiene, windbetriebene Fahrzeuge, Landfahrzeuge ohne Räder, Landfahrzeuge mit Rädern, die mittels Lenkrad gelenkt werden oder Landfahrzeuge mit höchstens drei oder mindestens fünf Rädern, die mit einem Lenker gelenkt werden

17 Formteile aus Kautschuk oder Kunststoff für gewerbliche Zwecke (außer für Fahrzeuge), nämlich Unterlegscheiben aus Kautschuk oder Elastomer, Dichtungsringe aus Kautschuk und Elastomer, Dichtungen, Ventildichtungen für Teilsysteme, Staubdichtungen, Schalterdichtungen, Radialdichtungen, Rotationsdichtungen, Stangendichtungen, Speerdichtungen, Gleitringdichtungen, Niedrigdruckdichtungen, Multizellendichtungen, Steuerdichtungen, Wasserdichtungen, Mischventildichtungen, Filterdichtungen, Lippendichtungen und Ventildichtungen, ausgenommen für Fahrzeuge; Rohrdichtungen, Dichtungen für Messgeräte, Pumpen, Vergaser, Waschmaschinen, Trockner, Akkumulatoren, kleine Wasserhähne, elektronische Vorrichtungen, Augenschirme, Linsenschützer, Heizungssteuerungen, Klimaanlagen, Dentalbohrer und zur Feuchtigkeitsabwehr; hydraulische und industrielle Dichtungsringe für gewerbliche Zwecke, für Aerosolbehälter, zur Verhinderung des Eindringens von Schmutz, Wasser und Ähnlichem und zur Verhinderung von Öl- und Gaslecks an relativ beweglichen Oberflächen, in einem Stück geformte Ringe, wobei keine davon für Fahrzeuge bestimmt sind, Dichtungsringe, Fensterdichtungen, Getriebedichtungen, Ölfilterdichtungen, alle für Fahrzeuge, Dichtungen für pneumatische und elektrische Schalter, alle aus Kunststoff oder Kautschuk; sämtliche vorgenannten Waren zumindest teilweise im Querschnitt gekrümmt; Dichtungsscheiben, Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber, Ventile aus Elastomeren und Gummi; Bälge aus Kautschuk oder Elastomer; Dichtungsringe aus Gummi und Elastomeren, Membrane und sonstige Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, und Bälge; Gummiandruckrollen, Gummidämpfer, O-förmige Dichtungen, Verbindungsdrähte, Hydraulikventile, Aerosolventile, Luftventilmembrane, Stabwischer/Kratzer, Durchführungshülsen; Federteller, Buchsen, Isolatoren, Beschläge, Schläuche, Saugmuffen, Stoßdämpfer, Verschlusskappen und sonstige Industriewaren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummi, Ersatzstoffe für Gummi und daraus hergestellte Waren für technische Zwecke, Formteile aus Gummi oder Ersatzstoffen für Gummi für Angelrollen, für Schneidemaschinen, für Waschmaschinen und Trockner, für Messgeräte, für Bauteile von Kühlschränken, für Heizungssteuerungen, für Schaltventile, für Thermogeräte, für Lüftungs- und Klimageräte, für die Tonwiedergabe; Staubschutzabdeckungen, Stecker, Steckdosen, isolierende und Dichtungsbeläge für pneumatische und elektrische Schalter, alle aus Kunststoff oder Gummi; Schläuche und Muffen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003221264

Anmeldedatum	11. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum	16. Januar 2006
Eintragungsdatum	04. September 2006
Ablaufdatum	11. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. April 2024			Änderung Vertreter, Published
25. April 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
13. Oktober 2022			Änderung Vertreter, Published
16. November 2021			Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
06. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
01. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
12. September 2017			Änderung Vertreter, Published
10. September 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
29. Januar 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
21. November 2012			Änderung Vertreter, Published
31. Oktober 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
04. August 2011			Korrektur, Published
02. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

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