FREE PARKING Logo (EUIPO, 08.04.2003)
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Die Unionsmarke FREE PARKING wurde als Bildmarke am 08.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Werbeplakate oder -säulen, andere Strukturen für Werbung, alle Arten von Schildern (außer Namens- und Nummernschildern von Straßen) Hinweis: Einschließlich Friseurmasten #Kraftfahrzeuge #Andere Straßen- oder Eisenbahnverkehrszeichen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003163995 |
| Anmeldedatum | 08. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 08. April 2033 |
Markeninhaber
1027 Newport Avenue
02861 Pawtucket
US
02861 Pawtucket
US
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische Unterhaltungsapparate; elektronische Spiele; Computerspiele; Computer-Hardware; Computer-Software; Steuerungen zur Verwendung der vorstehend genannten Waren; Karten, Platten, Bänder, Drähte und Schaltkreise, alle mit oder für Daten und/oder Computersoftware; Spiele für Spielhallen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003163995