SIRIUS BLACK

EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SIRIUS BLACK wurde als Wortmarke am 22.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003141132
Anmeldedatum 22. April 2003
Veröffentlichungsdatum 08. November 2004
Eintragungsdatum 08. November 2005
Ablaufdatum 22. April 2033

Markeninhaber

4000 Warner Blvd.
91522 Burbank,
US

Markenvertreter

Humboldtstraße 62/5.024 22083 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

03.02.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
04.02.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Berglandmilch eingetragene Genossenschaft
07.02.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kinofilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick sowie Fernsehfilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick; bespielte Schallplatten, Audio-Bänder, Audio-Video-Bänder, Audio-Video-Kassetten, Audio-Video-Platten und DVDs mit Musik, Komödien, Schauspiel, Action, Abenteuer und/oder Zeichentrick; Stereokopfhörer; Mauspads; digitale Telefone; Taschenrechner; Tonkassetten-Abspielgeräte und CD-Player; Computerspiele auf CD-ROM, Platten; Taschen-Karaoke-Spielgerät, Telefon- und/oder Funk-Personenrufgeräte; kurze Kinofilmkassetten mit Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick zur Verwendung in tragbaren Betrachtungsgeräten oder Projektoren; Videokassettenrecorder und -abspielgeräte, CD-Player, digitale Tonbandaufnahme- und -abspielgeräte, elektronische Terminkalender; Rundfunkgeräte; Maus-Matten; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Computerprogramme, nämlich Software zur Verbindung von digitalisierten Video- und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetz; als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein computergestütztes Gesellschaftsspiel; Video- und Computerspielprogramme, Videospielcartridges und -kassetten; Zubehör für Mobiltelefone, nämlich Freisprechzubehör, Hüllen für Mobiltelefone und Fronthüllen für Mobiltelefone; dekorative Magnete; Tonbänder (alle zusammen mit kleinen Büchern verkauft) als Einheit mit Komödie, Drama, Action, Abenteuer, Animation und Musikinformationen; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; aus Datenbanken oder dem Internet herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; MP3-Abspielgeräte; Schwimmreifen für die Freizeit; Schwimmbretter für Freizeitzwecke; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Malbücher, Beschäftigungsbücher für Kinder; Schreibwaren, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Grußkarten, Sammelkarten; Lithografien [Steindrucke]; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Mal-Sets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Aufbügelbilder; Plakate; Ungerahmte und gerahmte Photographien; Buchhüllen, Lesezeichen; Kalender, Geschenkpapier; Partydekorationen aus Papier, nämlich Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Krepp-Papier, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Bedruckte Abziehmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; Gedruckte Muster für Werbekleidung, Nachtwäsche, Sweatshirts und T-Shirts; Photorahmen aus Papier; Tonbänder (alle zusammen mit kleinen Büchern verkauft) als Einheit mit Komödie, Drama, Action, Abenteuer, Animation und Musikinformationen; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Babywindelhosen; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Vorrichtungen zum Montieren von Fotografien; Babywindelhöschen; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
18 Leder und Lederimitationen; Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Sporttaschen; Badetaschen; Badetaschen; Büchertaschen; Windeltaschen; Bauchtaschen; Schuhtaschen; Matchsäcke; Turnbeutel; Babyrückentragen; Rucksäcke; Taschen aus Leder; Schultaschen; Schultertaschen; Schuhtaschen; Einkaufstaschen; Frotteetaschen; Reisetaschen; Kulturbeutel; Kulturbeutel; Reisetaschen in Form von Anzugsäcken; Bauchtaschen; Kulturbeutel; Wochenendtaschen; Arbeitstaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geldbörsen; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Geldbörsen; Geldbörsen; Unterarmtaschen; Kosmetikbeutel; Ausgehtaschen; Lederbeutel; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Bauchtaschen; Rucksäcke; Bauchtaschen; Brieftaschen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen (Jagdzubehör); Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schulterriemen; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Bekleidungsstücke für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschläger; Häute; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Wanderstockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Haustiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rippen für Schirme; Rucksäcke; (Schul-)Ranzen; Wurstdärme; Schultaschen; Schultaschen: Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Goldschlägerhaut; Kindertragtaschen; Militärausrüstungsteile aus Leder; Taschen (Sporttaschen); Schlittschuhriemen; Lederzeug; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Gehstockgriffe; Gehstockgriffe; Sitzstöcke; Brieftaschen; Taschen mit Rollen
21 Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Reinigungsmittel; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzinstrumente und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Keramik , Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glaswaren für Getränke, nämlich, Krüge, Becher und Trinkgläser; Mokkatassen-Sets, bestehend aus Tassen und Untertassen; Kunststoffuntersetzer; Cocktail-Shaker; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Korkenzieher; Maiskolbenhalter; Karaffen; Trinkflaschen; Sets aus Zuckerdosen und Sahnekännchen; Kindertassen; Keksdosen; Schneidbretter; Flaschen ohne Inhalt; Kannen und Krüge; Schüsseln; Teller; Tassen; Becher; Wärmflaschen aus Kunststoff; Flaschenöffner; Essenbehälter; Ausstechformen; Pfannen; Kessel; Schalen; nicht elektrische Waffeleisen; nicht elektrische Kaffeekocher, nicht aus Edelmetall; Essenbehälter; Frischhaltekübel; Teller (nicht aus Edelmetall); Eimer; Eimer aus Kunststoff; Eiskübel; Sektkühler; Behälter für Duschutensilien, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen; Thermosflaschen; Haarkämme; Kämme für Reinigungszwecke; Puderdosen ohne Inhalt; Schmuckschachteln, nicht aus Metall; Puderpinsel; Haarbürsten; Kleiderbürsten; Eimer für Badezimmer; Kuchenformen; Kunststoffuntersetzer; Kaffeetassen; Kaffeebecher; Trinkgläser; Serviettenhalter; Handtuchhalter; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Pappbecher; Papierteller; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Kunststofftassen; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Schuhanzieher; Staubtücher für Fenster; Kochformen (Küchenartikel); Zahnbürstenkästchen; Waschbecken; Abfallkörbe; Weihrauchgefäße; Babybadewannen; Vogelbauer; Servierplatten, nicht aus Edelmetall; Serviergeräte, nämlich Tortenheber, Kuchenzangen, Spatel und Schaber und Kuchenheber; Vasen, nicht aus Edelmetall; Behälter für Körperhygieneprodukte; Toilettenneccessaires; Leuchter (nicht aus Edelmetall); Statuen und Figurinen aus Feinporzellan, Keramik, Steingut, Glas und Porzellan; Eßstäbchen; Gartenhandschuhe; Haushalts-Gummihandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Vorleger; Reisedecken; Kniedecken; Handtücher; Bettwäsche, nämlich, Decken, Steppdecken, Überdachungen, Bettunterlagen, Tagesdecken für Betten, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Deckbetten, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Überwürfe, Nestchen für Kinderbetten, Moskitonetze, Kissenbezüge und Bettüberwürfe; Tuch; Textilstoffe; Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Küchenwäsche, nämlich Barbecuehandschuhe, Zierdeckchen aus Stoff, Stoffservietten, Geschirrtücher, Stofftischdecken, Küchentücher, Platzdeckchen aus Stoff, Topfhandschuhe, Waschlappen, Tischläufer aus Stoff, Topflappen; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Gardinen und Vorhänge; Gardinen und Vorhänge; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Banner [Standarten]; Textiltaschentücher; Badewäsche, nämlich, Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffbezüge für Toilettendeckel; Bezüge für Kissen; Möbelüberzüge; Textile Wandbehänge; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe; Lederimitationsstoffe; Möbelstoffe; Wäschestoffe; Taschentücher; Golfhandtücher; Banner [Standarten]; Etamin; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogging-Anzüge, Hosen, Jeans, kurze Hosen, Shorts, Trägershirts, Regenbekleidung, Stofflätzchen für Babys, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Sonnenblendschirme, Gürtel, Halstücher, Schlafbekleidung, Pyjamas, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Stiefel, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Babyschuhe, Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle, Badebekleidung sowie Verkleidungs- und Halloween-Kostüme und zugehörige Masken; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Schuhbeschläge; Vorderkappen für Schuhwaren; Schuhvorderblätter; [Hut-]Unterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Stiefel und Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Konfektionierte Kleiderfutterteile [Teile von Bekleidungsstücken]; Windeln aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge aus Eisen; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhobermaterial; Kappenschirme; Rahmen für Schuhe; Hemdeinsätze
28 Spielzeug und Sportartikel, einschließlich Spiele und Spielsachen, insbesondere Action-Figuren und deren Zubehör; Wasserspielzeug; Spielzeugwaffen; Spielzeug für die Badewanne; Spielzeug zum Aufsitzen; Puppen, Bekleidungsstücke für Puppen und Puppenanzüge, Zubehör für die Durchführung von Rollenspielen in Form einer Spielbuchanleitung; Spielkarten; Transportspielzeug, nicht zum Daraufsitzen; Puppen; frisbees; Handgeräte mit Sichtanzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier simulieren; als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein Brettspiel, ein Kartenspiel, ein Geschicklichkeitsspiel, ein Gesellschaftsspiel, ein Computerspiel in Form eines Gesellschaftsspiels; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Gesellschaftsspiele und Action-Zielspiele; Puzzlespiele und Geduldsspiele; Papiermasken; Halloween- und Faschingsmasken; Skateboards; Tennisschlägerpressen; Bauchrednerpuppen; Surfbretter (Wellenreiten); Papierhüte; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Basebälle, Basketbälle; Dart-Scheiben; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen; Golfballmarkierer; Back- und Kochspielzeug; Spielzeug-Sparschweine; Schneekugeln; und Christbaumschmuck; Partyartikel aus Papier; unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe
30 Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate, Speiseeis; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Hefe, Backpulver; Sojasauce, Salatsaucen; Esssig, Saucen (Würzmittel); Kühleis und Schokolade; Hefe, Backpulver; Kekse, Frühstückszerealien, Blasenkaugummi, Kuchendekorationen aus Süßwaren, Kaugummi, gefrorene Süßwaren, Cracker, gefrorener Joghurt, Eiscreme; Brezeln, Erdnussbutter, Konfekt, Chips, Malz für Nahrungszwecke; Sojabohnenmalz; Malzbiskuits; Zuckerwaren, nämlich Bonbons, Süßwarenriegel, Pfefferminzbonbons, bonbon- und karamellbeschichtetes Popcorn und Kuchendekorationen aus Süßwaren; essbare Kuchendekorationen; Reiscrisps; Reischips; Maischips; Reiskuchen; Pastillen (Süßwaren); Backwaren (fein); Kleingebäck und Brot; Milchkaffee; Kakaogetränke mit Milch, Schokoladengetränke, Kaffee und Kaffeegetränke, Kakao und Getränke auf Kakaobasis; Tee, nämlich Ginseng-Tee, schwarzer Tee, Oolong-Tee, Gerste und Gerstenblatt-Tee; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; Bindemittel für Eiskrem; Fruchtmuse
32 Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke; Gemüsesäfte für Getränke; mit Reis und Malz zubereitete süße Getränke, Fruchtpulver, Fruchtsirup, Fruchtsaftkonzentrate; Limonaden und Limonadensirupe; Colasirup; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alkoholfreie Getränke, andere Erfrischungsgetränke, Fruchtnektar; Fruchsäfte, Fruchtgetränke, Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack, Fruchtpunsch, Selterswasser, Sodawasser, Trinkwasser und Sportgetränke; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer und Säfte; Mineral- und Quellwasser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. April 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
27. November 2020 Änderung Vertreter, Published
12. Januar 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
03. April 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Oktober 2011 Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2010 Änderung Vertreter, Published
14. April 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003141132