4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
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Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; soweit in Klasse 09 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte; Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software; Feuerlöschgeräte
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Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile; Steuergeräte für Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge
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Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Einzel- und Großhandelsgeschäfte, Versandkatalogdienste, Versandhandel und Online-Bestelldienste bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen oder Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
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Bau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung von Reisen, Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen