Logo (EUIPO, 20.03.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreuze innerhalb eines Quadrats oder Rechtecks #Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003125903 |
| Anmeldedatum | 20. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 20. März 2033 |
Markeninhaber
3M Center, 2501 Hudson Road,
55144-1000 St. Paul,
US
55144-1000 St. Paul,
US
Markenvertreter
45, rue du Cardinal Lemoine
75005 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Teppichen, Stoffen und Polsterwaren und anderen Materialien und Oberflächen, einschließlich Fleckenschutzausrüstung; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, einschließlich Fliesen- und Tapetenkleber; Leim für allgemeine Klebe- und Reparaturzwecke; und Imprägniermittel für den Feuchtigkeitsschutz von Textilien
2
Chemische Erzeugnisse zum Abbeizen von Holz für die Nachbearbeitung von Möbeln und für andere Zwecke
3
Schleifmittel für Polierzwecke; Putzmittel, nämlich Schaumreiniger für Teppiche, Stoffe und Polsterwaren; Schleifpapier, Schmirgeltuch, Scheuerschwämme, Kunststoffbahnen mit Schleifkörpern, Schleifmittel für gewerbliche und Haushaltzwecke, einschließlich Schleifpapier, Scheiben, Schleifräder, Riemen und Bürsten; Schleif- und Poliermittel in Form von Riemen, Bürsten, Scheiben, Pads, Bögen, Hülsen, Streifen und Schleifrädern für kraftbetriebene Schwabbel- und Poliermaschinen und chemische Erzeugnisse zum Entfernen von Farben und Lacken von Holzoberflächen
7
Industrieschleifmittel, einschließlich Schleifpapier, Scheiben, Schleifräder, Riemen und Bürsten, alle in Form von Maschinenteilen; Schleifriemen, -scheiben, -pads, -bögen und -räder für kraftbetriebene Schmirgel- und Schleifmaschinen, alle zur Verwendung mit und als Teile von kraftbetriebenen Schmirgel- und Schleifmaschinen, Schwabbel- und Poliermaschinen; Innen-, Abluft- und Motorfilter für Staubsauger; Staubsaugerbeutel
8
Handschleifklötze; Schleifmittel für gewerbliche Zwecke, einschließlich Schleifpapier, Scheiben, Schleifräder, Riemen und Bürsten, alle zur Verwendung mit und als Teile von handbetätigten Werkzeugen; Schleifsteine; Vulkanfiberscheiben; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Schleifklötze zur Aufnahme von mit Schleifmitteln beschichteten Bögen für manuelle Schmirgelarbeiten, und Mehrzweckmesser
9
Gesichtsschutzmasken, Atemgeräte, Schutzbrillen und Ohrstöpsel für Haushalts- und gewerbliche Zwecke; rückstrahlende Materialien zur Verwendung für Kraftfahrzeuge und andere Sicherheitsanwendungen; Schutzetuis, -hüllen und -umschläge zur Aufbewahrung und Verpackung von CDs, CD-ROMs, CD-Rs, DVDs, Computerplatten und -bändern und anderen digitalen und/oder Audio- oder optischen Speichermedien
11
Luftfilter für Öfen
12
Elektrische Verbindungselemente für Kraftfahrzeuge
16
Klebstoffe; zusammen mit Haken, Clips und Aufhändevorrichtungen verkaufte Klebstoffe zur Anbringung von Gegenständen an Wänden und anderen Oberflächen; Klebebänder für Haushaltszwecke oder für Papier- und Schreibwaren, Klebebandspender für Haushaltszwecke oder für Papier- und Schreibwaren, Buchklebebänder, Papierbänder, Beutel für Lebensmittel und Bänder zur Kennzeichnung von Gefrierbehältern für Lebensmittel, Zeichenklebeband zur Verwendung mit Papierzeichnungen, Leim für Haushaltszwecke, Klebstifte für Haushaltszwecke oder für Papier- und Schreibwaren, Umschläge, Papierumschläge für Verpackungszwecke, Versandetiketten, Versandrohre aus Pappe (Karton), Einschlag- und Packpapier und Blistereinschlag- und -verpackungsmaterial aus Kunststoff für Einschlag- oder Verpackungszwecke; Staubsaugerbeutel; Verpackungs- und Versandmaterial, einschließlich Papierpolsterumschläge, Kunststoffpolsterumschläge, flache Kunststoffumschläge, Versandtaschen für Fotografien, Kraftpapier, Seidenpapier für Einschlagzwecke, Pappkartons, Versandrohre aus Pappe (Karton), Blisterverpackungsmaterial, Verpackungschips aus Kunststoff, antistatische Versandtaschen oder Umschläge für den Versand von CD-ROMs, Computerdisketten, Videokassetten und anderen Multimedia, aufblasbare Kunststoffbeutel für Verpackungs-, Polster- und Lagerzwecke und Adressetiketten
17
Klebebänder und Spender für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke, Maskierbänder, Banderolierbänder, Klebe- und Reparaturband für fotografisches Material, Verpackungspolster- und Füllstoffe aus Kunststoff für Versandbehälter, Kunststofffolie zum Kaschieren von Papier und doppelseige Klebebänder und Klebeecken zur Befestigung von Schildern, Postern, Bildern, und Gegenständen auf den meisten Oberflächen
21
Stahlwolle und Stahlwolleersatzmittel aus Vlies
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003125903