NMB Minebea

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlem Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte (nicht handbetätigt); Brutapparate für Eier; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Schutzlappen für Maschinen; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Kugellager; Lagerböcke für Maschinen; Bänder für Förderungsanlagen; Dynamos für Fahrräder; Messerhalter [Maschinenteile]; Klingen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten [Maschinenteile]; Kohlebürsten [Elektrizität]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Schutzlappen für Maschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Häckslermesser; Meißel für Maschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hauben [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Hämmer [Maschinenteile]; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Dichtungen [Motorenteile]; Kickstarter für Motorfahrräder; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Räderwerke für Maschinen; Matrizen für Druckereizwecke; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Lager [Maschinenelemente]; Laufkräne; Walzen für Walzmaschinen; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Lader [Turbolader]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Turbokompressoren; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Halter für elektrische Spulen; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Kugelsichere Westen; Elektrozäune; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschfahrzeuge; Reflektierende Scheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenscheinwerfer; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filtriergeräte für Aquarien; Aschentransportanlagen [automatisch]; Aschenkästen; Kernreaktoren; Badeapparate; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Schornsteinschieber; Rauchzüge für Schornsteine; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rauchschieber [Heizung]; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Rohrleitungshähne (am); Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Ofenroste; Ofenfutter [geformt]; Ofenfutter [geformt]; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Ofenbeschläge; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Aschenkästen; Ofenroste; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren (Anlagen); Gasanzünder, -zünder; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gasfilter und -reiniger; Schutzvorrichtungen , für Beleuchtungen; Lampenaufhängungen; Apparate für Heißluftbäder; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Füllständer für Öfen; Lampenglühstrümpfe; Lampenröhren, -zylinder; Lampengläser; Lampenkugeln; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Lampenglühstrümpfe; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lavasteine für Barbecue-Grills; Niveauregelventile für Tanks; Lichtverteiler; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Mischhähne für Wasserleitungen; Kernreaktoren; Ölreinigungsgeräte; Zierbrunnen; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Rohrleitungshähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Fassungen für elektrische Lampen; Lötlampen; Ofenbeschläge; Bräunungsgeräte; Rohrleitungshähne; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Toilettensitze [WC]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003105434

Anmeldedatum	21. März 2003
Veröffentlichungsdatum	05. Juli 2004
Eintragungsdatum	20. Januar 2005
Ablaufdatum	21. März 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Januar 2024			Verlängerung, Trade mark expired
08. September 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
24. April 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
05. Dezember 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Oktober 2016			Änderung Vertreter, Published
08. August 2014			Änderung Vertreter, Published
21. November 2012			Verlängerung, Trade mark renewed
17. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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