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Die Unionsmarke CHAMPION wurde als Wortmarke am 17.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003098688 |
| Anmeldedatum | 17. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 17. März 2033 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44035 Elyria
US
44035 Elyria
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
21.04.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DT Swiss AG
22.04.2005: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
CHAMPION PRODUCTS EUROPE LIMITED
Waren und Dienstleistungen
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Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Gestelle für Bettzeug; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Duschwagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Räder und Räderteile; ausgenommen Landfahrzeuge mit Hebebühnen oder Kabinen zur Beförderung von Personen und von Waren sowie zur Wartung von Flugzeugen
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern und Stützen für Toiletten, alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003098688