Logo (EUIPO, 14.03.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003096856 |
| Anmeldedatum | 14. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 14. März 2033 |
Markeninhaber
22601 Davis Drive
20164 Sterling,
US
20164 Sterling,
US
Markenvertreter
Avenue Louise 480/13A
1050 Brussels
BE
Waren und Dienstleistungen
8
Küchenbesteck, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Messer, nämlich Schälmesser, Fleischermesser, Messer für Großküchen, Hackmesser, Brotmesser, Jagdmesser, Anglermesser, Taschenmesser, Federmesser und Macheten; speziell zur Aufbewahrung von Küchenmesserschmiedewaren geeignete Kästen; Käsemesser; Maniküre- und Pediküre-Sets (komplett verkauft); Nagelfeilen; Nagelknipser; Fingernagelpoliergeräte; Handbetätigte Werkzeuge, nämlich Brennscheren, Lockenscheren, Nagelhautzangen und Zuckerzangen; Rasierapparate; elektrische und nicht elektrische Rasierer; Eierschneider; nicht elektrische Schäler für Gemüse und Obst und Siebe; Scheren
21
Tee-, Kaffee- und Tafelservices; Glaswaren, Porzellan, Steingutwaren und Feinporzellan, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bürsten, Kämme, Pflegegeräte; Kleiderbürsten; Korkenzieher; Flaschenöffner; Taschenflaschen; Kerzenhalter; Parfumflaschen und -gläser, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Figurinen; Geräte und Behälter für Haushalt; Küchengeräte und -behälter; kleine Behälter und Geräte für den Haushalt; Zahnstocher; Picknickkörbe; Kosmetikutensilien; Rasierpinselhalter; Schwämme (nicht für chirurgische Zwecke)
35
Die Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Warenhaus zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf den Erwerb von Waren und Dienstleistungen; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für allgemeine Waren per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren auf einer Internetwebsite für allgemeine Waren zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Juli 2011 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 03. August 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 09. September 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003096856