EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Hörmarke am 11.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Hörmarke
Aktenzeichen 003093739
Anmeldedatum 11. März 2003
Veröffentlichungsdatum 08. November 2004
Eintragungsdatum 01. Juni 2005
Ablaufdatum 11. März 2023

Markeninhaber

Bürgermeister-Högl-Straße 2
95478 Kemnath
DE

Markenvertreter

Hertha-Sponer-Weg 3 91058 Erlangen DE

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschine (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschine (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen, Geräte und Apparate zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinenkessel; Zentrifugen und Trenndüsen zur Urananreicherung; Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Einspritzdüsen; Kraftstoffverteilerleisten; Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen- und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Entsaftern, Zentrifugen, Schneidegeräten, Mahlgeräten, Speiseeismaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen und Geräte für die chemische Reinigung; Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnemaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektromotorische Werkzeuge; Messerschleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromotorische Reinigungsgeräte; elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte
9 Wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Baugruppenträger bestehend aus beliebig kombinierbaren Seitenteilen, Verbindungsschiene, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten; Steckbaugruppen, im wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahmen und/oder Kombination von Leiterplatten; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und Steuergeräte; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; elektrische Leitungen und Kabel, einschließlich Hilfsgeräten für Kabel- und Leitungsverlegung, nämlich Montagerollen, Kabelgleitrollen, Winkelgehänge, Muffenentlastungsvorrichtungen, Trommelböcke, Kabeltrommeln, Lieferspulen und Spleißmaschinen; Stromschienen; Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen, Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; Steckverbindungen, Sicherungen, Schraubautomaten, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze, Kabelschuhe, Kabelmuffen, Kabelschränke, Sicherungskästen, Abzweigdosen, Anschlussdosen, Verteilerschränke, Schalttafeln, Schaltuhren, Elektrizitätszähler; Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Drehmelder; Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; Verteiler-, Kanal- und Verlegesysteme für die Elektroinstallation; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte, Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte, Manipulatoren; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meteorologischen Daten; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgeräte, Druckmessgeräte, Regler, Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse; Röntgengeräte für technische Zwecke; Geräte und Anlagen für die Wägetechnik; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte, Roboter, Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Anlage für die Hochspannungs-Gleichstromübertrzagung; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Wandler; Ableiter; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke; Geräte der Zählertechnik für den Einsatz bei Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren; Notstromversorgungsgeräte; elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen und daraus gebildete Solaranlagen; Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler; elektrische Widerstände; Elektro-Kondensatoren; Drosseln; Spulen; Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkarten; Chipkartenleser; Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete und Resonatoren; elektronische Röhren; Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern, Satelliten-Bodenstationen; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Bildtelefone, Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Geräte für die drahtlose Personensuche; Telefone mit integriertem Fax-Gerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler, Transceiver, Konzentratoren, Geräte der Stromversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten) und der Kollisionserkennung sowie optische Einschübe für die Glasfaser-Übermittlungstechnik; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Antennen und Antennenanlagen; Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume; Bordnetze; elektrische Geräte für die Motorsteuerung; Zünd-, -steuer- und -schaltgeräte; elektrische Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; elektrische Stellwerke und deren Teile; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Bügeleisen; elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Personenwaagen \ \
10 Elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik; Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe
11 Lampen und Leuchten und deren Teile; Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Lichtverteilungsgeräte; Heizgeräte, Infrarotstrahler, Rippenheizrohre, Heizleiter, Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizung; Wärmepumpen; Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen zur Wasserreinigung und Wasseraufbereitung
12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromabnehmer; Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Lambda-Sonden; Rückhaltesysteme für Landfahrzeuge, nämlich Airbags, Gurtstrammer
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibflüssigkeiten \ \
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; elektronische Dienstleistungen, insbesondere das Sammeln und Speichern von Daten, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Reparatur von Elektrogeräte und elektrotechnischen Anlagen aller Art; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation; Vermietung von Geräten und Anlagen der Nachrichtenübertragung
41 Unterrichtung; Vermittlung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Lehrgängen und Seminaren; Wissensvermittlung; Herausgabe von Büchern und Zeitschriften
42 Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, technische, wissenschaftliche Beratung, Ingenierarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Geräten und Anlagen der Elektrotechnik, Informatik sowie der medizinischen Technik; Material- und Werkstoffprüfung; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Datenverarbeitung von Datenbanken sowie von Telekommunikationsnetzen; Planung, Entwicklung und Projektierung von Telekommunikations- und Informationsverarbeitungsdiensten und -einrichtungen, Telekommunikationsnetzen sowie dazugehörender Tools; Planung, Beratung, Test und technische Überwachung auf dem Gebiet der Systemintegration und Produktintegration von Telekommunikationsnetzen und der Datenverarbeitung; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; elektronische Dienstleistungen, insbesondere das Übersetzen, Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen für gewerbliche Abnehmer mittels Intranet oder Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2024 Verlängerung, Trade mark expired
22. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Published
25. August 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
03. August 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juli 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
20. Juli 2017 Änderung Vertreter, Published
20. Februar 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003093739