BT W BINDER Logo (EUIPO, 06.03.2003)
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Die Unionsmarke BT W BINDER wurde als Bildmarke am 06.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003085891 |
| Anmeldedatum | 06. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2004 |
Markeninhaber
Mühlwaldstr. 21
8200 Gleisdorf
AT
8200 Gleisdorf
AT
Markenvertreter
Dorotheergasse 7/14
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
22.06.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Toyota Material Handling Europe AB
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und/oder Apparate für die Aufbereitungstechnik, wie Zerkleinerungs-, Trocknungs-, Mal-, Sieb- und Sortiertechnik, insbesondere im Zusammenhang mit Steinen, Erden, Glas und Kunststoff, für die Fördertechnik, für die Dosier- und Wiegetechnik, für die Mischung von Baustoffen sowie für deren Trocknung, sowie Teile der vorgenannten Maschinen und/oder Apparaten
9
Apparate für die Steuerungs- und Prozeßleittechnik; Niederspannungs- und Motorenverteiler (MCC); Steuerungs- und Regelschränke; Apparate der Kommunikationstechnik; Software
37
Errichtung und Wartung von Anlagen und deren Teilen in den Industriezweigen Steine, Erden und Recycling; Errichtung und Wartung von Steuerungs- und Regelungsanlagen sowie Visualisierungssystemen; Errichtung und Wartung von Dosier- und Wiegeanlagen; Errichtung und Wartung elektrotechnischer Ausrüstung von Industrieanlagen
42
Planung und Projektierung von Anlagen und deren Teilen in den Industriezweigen Steine, Erden und Recycling; Planung und Projektierung von Steuerungs- und Regelungsanlagen sowie Visualisierungssystemen; Entwicklung von Software; Planung und Projektierung von Dosier- und Wiegeanlagen; Planung und Projektierung elektrotechnischer Ausrüstung von Industrieanlagen; Forschungs- und Entwicklungsdienste auf dem Gebiet der Sortiertechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003085891