Logo (EUIPO, 16.05.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.05.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003076569 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2004 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2023 |
Markeninhaber
Unit 5c, Ashroyd Business Park
S74 9SB Barnsley
GB
S74 9SB Barnsley
GB
Markenvertreter
Kungsbroplan 3
112 27 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien, chemische Verbindungen, Zusammensetzungen; chemische Erzeugnisse, Harze, Kunststoffe, zementartige Massen und andere Stoffe und Massen zur Verwendung bei der Schichtenverstärkung, Schichtenabstützung, Hohlraumauffüllung, Baugrundverdichtung, Wasserhaltung und Abdichtung von Lüftungsvorrichtungen; chemische, harzhaltige und plastifizierte Massen und Materialien zur Verstärkung und Verdichtung von Gesteins- und Kohlenflözen und -wänden; Harze, Harzpulver und harzhaltige Massen; Vergussmörtel, Zemente und zementartige Vergussmörtel; zementartiger Vergussmörtel für Verankerungszwecke; aus den vorstehend genannten Materialien hergestellte zementartige Mischungen und Massen; Zement und zementartige Massen in Kapselform; Dichtungsmassen, Beschichtungen, Klebstoffe, Haftmittel, Kunststoffe, Plastifiziermittel, Füllstoffe, Membranen, Härtungs- und Verfestigungsmassen, Lösungsmittel, Schaumstoffe, Emulsionen und Emulgatoren und chemische Erzeugnisse für solche Produkte; chemische Erzeugnisse, Harze, Kunststoffe und daraus hergestellte Massen und Stoffe als Zuschlagstoffe für zementartige Mischungen; Verankerungsmassen; Reinigungsprodukte, Stabilisatoren, Beimengungen, Härtemassen und -mittel, Dispersionsmittel; flüssige Schäummittel; chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Zuschlagstoffen; Sperr- und Dichtstoffe; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, bei der Baugrundverdichtung, im Bauwesen, Tiefbau und Hochbau
6
Bolzen, Stangen, Barren und Verankerungsvorrichtungen; Muttern und Scheiben zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; Stangen zum Einfüllen und Einpressen; Einpressstangen; Schlauchlutten; Schläuche; alle zur Verwendung im Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, bei der Baugrundverdichtung, im Bauwesen, Tiefbau und Hochbau
7
Pumpen und Pumpmaschinen; Pumpen, Maschinen und Ausrüstungen zur Auf-/Einbringung von Produkten, Zementen, zementartigen Massen, Harzen, harzhaltigen Massen, chemischen Massen oder Flüssigkeiten auf Oberflächen, in Erdschichten, Hohlräume und Baukonstruktionen; Pumpen, Maschinen und Ausrüstungen zum Einpressen von Produkten, Zementen, zementartigen Massen, Harzen, harzhaltigen Massen, chemischen Massen oder Flüssigkeiten in Hohlräume und Erdschichten; Pumpen, Maschinen und Ausrüstungen zum Mischen, Ausgeben und Auf-/Einbringen von Produkten, Zementen, zementartigen Massen, Harzen, harzhaltigen Massen, chemischen Massen oder Flüssigkeiten; Harz- und Zementeinpresssysteme; Ankerausbaumaschinen für Gesteinsdecken und -schichten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, bei der Baugrundverdichtung, im Bauwesen, Tiefbau und Hochbau
17
Dichtungsmassen; Spachtelmassen und Füllmaterialien; Dichtungsmittel und -verbindungen; Verpackungsmaterialien; Materialien zum Abdichten, Füllen, Abdecken, Verstärken, Einfüllen oder Verstemmen im Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, bei der Baugrundverdichtung, im Bauwesen, Tiefbau und Hochbau; Membrane; Abdichtungsmembrane; Harze, Harzpulver und harzhaltige Materialien; Harze, Harzpulver und harzhaltige Materialien in Kapselform und zum Einpressen; Dichtungsmassen auf Zementbasis für Lüftungsvorrichtungen; Schläuche
19
Materialien und Baumaterialien (nicht aus Metall); Beton, Mörtel, Zement, Harz, Gips, Vergussmörtel, Zuschlagstoffe und Verbindungen für die vorstehend genannten Materialien; Massen aus Zuschlagstoffen, Harzen und/oder Füllstoffen; zementartige und harzhaltige Vergussmörtel in Patronenform; harzhaltige Vergussmörtel in Kapselform; Membranen für Bau-, Bedachungs-, Tunnelbau-, Bergbau- und Hochbauzwecke; Membranen aus oder mit Anteilen von Zementen oder Harzen; Membranen aus geschäumten oder sprühfähigen Materialien; Sperrhäute, Sperrbeschichtungen, zementartige Sperrbeschichtungen und Beschichtungsmittel mit wasserabweisenden Eigenschaften; Wand- und Oberflächenbeschichtungen, -überzüge und -behandlungen; Fußbodenbeschichtungen, -beläge und -behandlungen; Zemente und Vergussmörtel für Verankerungszwecke; harzhaltige Vergussmörtel für Verankerungszwecke; sprühfähiger und geschäumter Beton; Dichtungsmassen auf Zement- und anorganischer Basis für Lüftungsvorrichtungen; Schlauchlutten; Verputzmittel; Straßenbaumaterialien, nicht aus Metall; Materialien zum Markieren von Straßen; Fußbodenausgleichmasse; Estriche; Material für die Reparatur und den Schutz von Beton, Schächten und Tunnels; feuerfester Zementputz; Straßenbelagmaterial; Zement für Reparaturarbeiten; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, bei der Baugrundverdichtung, im Bauwesen, Tiefbau und Hochbau
37
Bau-, Reparatur-, Installations- und Instandhaltungsarbeiten; Bauwesen, Reparaturwesen, Installations- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, Baugrundverdichtung, Bauwesen und Tiefbau; Vermietung, Installation, Wartung und Reparatur von Apparaten und Ausrüstungen zur Verwendung in Bezug auf Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, Baugrundverdichtung, Bauwesen und Tiefbau; Vermietung, Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Maschinen und Ausrüstungen zum Auf-/Einbringen oder Einpressen von Produkten, Verbindungen oder Flüssigkeiten auf oder in Gebäude, Bauwerke, Oberflächen und Hohlräume sowie von Pumpen, Maschinen und Ausrüstungen zum Mischen und Ausgeben von Produkten, Verbindungen oder Flüssigkeiten; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung in Bezug auf Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, Baugrundverdichtung, Bauwesen und Tiefbau, einschließlich Schichtenschutz, Schichtenabstützung, Hohlraumauffüllung, Lüftung, Verdichtung von Verfüllungen und Wasserhaltung; Management, Realisierung und Koordinierung von Prozessen, Anwendungen und Verfahren in Bezug auf Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, Baugrundverdichtung, Bauwesen und Tiefbau, einschließlich Schichtenschutz, Schichtenabstützung, Hohlraumauffüllung, Lüftung, Verdichtung von Verfüllungen und Wasserhaltung; Betreuung nach der Inbetriebnahme, Beratung, Information, Projektmanagement, Realisierung und Koordinierung in Bezug auf Bergbau, Tunnelbau, Felsbau, Baugrundverdichtung, Bauwesen und Tiefbau, einschließlich Schichtenschutz, Schichtenabstützung, Hohlraumauffüllung, Lüftung, Verdichtung von Verfüllungen und Wasserhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. August 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003076569