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Die Unionsmarke BioMem wurde als Wortmarke am 26.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003072436 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2004 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2023 |
Markeninhaber
Industriepark Erasbach A1
92334 Berching
DE
92334 Berching
DE
Markenvertreter
Despag-Str. 6
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Absetzbecken aus Beton oder Stahl, Ausrüstung für Absetzbecken, nämlich Einlauf- und Ablaufrohre, im wesentlichen bestehend aus Stahl, Schlammräumer, vorgenannte Waren als Maschinenteile; Membranfilter, Schlammfilter, Preßfilter, Wasserfilter, Sandfilter, Tuchfilter, vorgenannte Filter als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen; Siebmaschinen; Separatoren; Siebe als Maschinenteile; Maschinen zum Antrieb von Bauteilen und Vorrichtungen von Wasserreinigungsanlagen und Kläranlagen; Maschinen zum Trennen von Klarwasser und Belebtschlamm; Maschinen zur Fest-/Flüssigtrennung; Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten und Schlämmen; Abscheidemaschinen; Wasserabscheider; Abscheidermaschinen für Fette und Öle; maschinelle Werkzeuge zur Instandhaltung von Kläranlagen und Wasserreinigungsanlagen; maschinelle Rechenanlagen
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Geräte, Maschinen und Anlagen zur Wasserreinigung sowie Abwasserbehandlung, insbesondere Filtrationsanlagen, Membranfiltrationsanlagen, Mikrofiltrationsanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Filter als Teile von Filtrieranlagen; Abwasserkläranlagen, insbesondere industrielle Kläranlagen mit Membrantechnik, biologische Kläranlagen mit Membranen, Komplettkläranlagen in Kompaktbauweise, insbesondere Containerbauweise
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Bau von Anlagen zur Abwasserbehandlung und Abwasserreinigung, Kläranlagen, Kanalsystemen und/oder Abwasserreinigungslangen; Bau von elektrischen Schaltanlagen; Bau von elektrischen Steueranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Februar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003072436