EUIPO EUIPO 2003 Auf Eintragung verzichtet

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander

Markendetails Letztes Update: 01. März 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003014529
Anmeldedatum 20. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2004
Eintragungsdatum 19. Oktober 2004
Ablaufdatum 20. Januar 2023

Markeninhaber

2000 Purchase Street
10577 Purchase
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterpech; Schneiderwachs
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Fliegenleim; Haftmittel für Zahnprothesen; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Blut für medizinische Zwecke; Blutplasma; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Armbänder für medizinische Zwecke; Ätzstifte [pharmazeutische]; Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel; Hufkitte; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Lösungen für Kontaktlinsen; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Zahnlacke; Zahnkitt; Haftmittel für Zahnprothesen; Mittel zur Vertreibung von Gerüchen, nicht für den persönlichen Gebrauch; Hundeabstoßende Mittel; Augenklappen für medizinische Zwecke; Verbandkästen [gefüllt]; Fliegenleim; Fliegenfänger [Klebstreifen]; Fliegenleim; Räucherkerzen; Fliegenleim; Kopfschmerzstifte; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Hufkitte; Chirurgische Implantate aus lebenden Geweben; Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Insektenvertreibungsmittel; Insektizide; Sperma für die künstliche Besamung; Zahnlacke; Blutegel für medizinische Zwecke; Zahnkitt; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Melkfett; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Mottenschutzpapier; Mottenschutzmittel; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Nährstoffe für Mikroorganismen; Schutzöle gegen Bremsen (Insekten); Mottenschutzpapier; Blutplasma; Porzellan für Zahnprothesen; Insektenvertreibungsmittel; Hundeabstoßende Mittel; Antirheuma-Decken; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Mittel für die Bodensterilisierung; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Mittel für die Bodensterilisierung; Räucherkerzen; Chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Tabakextrakte [Insektenvertilgungsmittel]; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
9 Computerhardware, Computersoftware, Computerprogramme; Computerbildschirmschoner; Hintergrundbilder für Computer; Spielsoftware; Computerhardware und -software zur Vereinfachung des elektronischen Zahlungsverkehrs; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen ("Smartcards"); Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlungskarten, alle kodiert; Kartenlesegeräte; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Chipkarten mit Terminals und Lesegeräten; Telekommunikationsgeräte; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte (Transponder); Elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Verkaufsautomaten
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Gedruckte Veröffentlichungen, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Druckereierzeugnisse, alle in Bezug auf das Bankwesen; Kreditkarten, Debitkarten (ausgenommen kodierte); Zeitschriften [Magazine]; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Windelhöschen für Babys; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Klebegeräte für Fotografien; Windelhöschen (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Tiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Fischbeinrippen für Schirme; Rucksäcke; Schultaschen; Wurstdärme; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Goldschlägerhaut; Babytragetücher zum Umhängen; Lederriemen für Militärausrüstung; Schlittschuhriemen; Lederriemen für Militärausrüstung; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer [ohne Inhalt]; Stockgriffe; Stockgriffe; Sitzstöcke; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Windeln aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge aus Eisen; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Kappenschirme; Schuhrahmen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Kunstrasen; Papiertapeten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Skibelag; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Skikanten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Angelhaken; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Punktmarkierer für Billards; Maste für Surfbretter; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Darmsaiten für Schläger; Saiten für Schläger; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Harz [Kolofonium] für Athleten; Maste für Surfbretter; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skikanten; Skibelag; Skiwachs; Skibelag; Saiten für Schläger; Riemen für Surfbretter; Kuppen für Billardqueues; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Skiwachs
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Unternehmensbewertungen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Marktforschung; Marktforschung; Statistischen Geschäftsinformationen; Erstellung von Rechnungsauszügen; Buchführung; Betriebswirtschaftliche Recherche; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Werbetexten; Ausgabe von Werbeprospekten; Über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen, online über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt; Veranstaltung und Organisation von Messen; Auktions- und Versteigerungsdienste; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Recherche; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Bewertung von Waldkomplexen; geschäftliche Schätzungen auf dem Gebiet der Wolle; Schätzungen auf dem Gebiet der Wolle; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer; Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer; Marktforschung; Marktforschung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Dekorieren von Schaufenstern; Erstellen von statistischen Informationen; Schätzung von ungeschlagenem Holz
36 Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Bank- und Kreditdienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten, Abbuchungskarten und Guthabenkarten; Fernabwicklung von Zahlungen; Ausgabe von Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbeutel), elektronischer Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Telefonkartendienste, Barauszahlungen und Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten (Transpondern); Reiseversicherungsdienstleistungen; Scheckprüfung; Ausgabe- und Einlösungsdienstleistungen, alle in Bezug auf Reiseschecks und Reisegutscheine; Die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellt werden, einschließlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, online, über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Zugangs, der Speicherung und der Nutzung eines Bestandes an digitalisierten elektronischen Informationen mit einem Geldwert im Bereich der Taschengerätetechnologie, die von einer Einzelperson verwendet wird; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Online-Banking; Finanzdienstleistungen per Telefon und über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz oder das Internet
38 Telekommunikationsdienste; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Datenübertragungsdienst; Online-Informationsdienste; Elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Dienstleistungen zur Übertragung, Bereitstellung oder Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugriffs auf ein sicheres computergestütztes Informationsnetz zur Übertragung und Verbreitung einer Palette von Informationen auf dem Gebiet Finanzdienstleistungen; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken
41 Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellen durchsuchbarer Veröffentlichungen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Informationen in Bezug auf Erziehung und Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Ausstellungen und Symposien, Ausbildungskursen, Vorlesungen
42 Beratung in Bezug auf Computerhardware- und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Unterstützung und Beratung beim Verwalten von Computersystemen; Datenbanken und Anwendungen; Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware oder -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Entwurf und Wartung von Webseiten; Computergestützte Datenbankverwaltung; Hosting für Websites für Dritte; Entwurf und Entwicklung von Web-Seiten; Rechtsberatung und -vertretung; Entwurf, Entwicklung und Hosting für Websites; Entwurf, Erstellung und Hosting von Websites für Rechnungszahlungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermietung von Einrichtungen für Tagungen; Vermietung von Räumen für Ausstellungen; Reservierung von Unterkünften; Zimmerreservierung in Pensionen; Vermietung von transportablen Bauten; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmerreservierung in Hotels; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Zelten; Vermietung von transportablen Bauten; Zimmerreservierung
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Florale Gestaltung; Florale Gestaltung; Beratungen in der Pharmazie; Beratungen in der Pharmazie; Vermietung von Sanitäranlagen; Vermietung von Sanitäranlagen; Kranzbindearbeiten; Kranzbindearbeiten
45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; (Sicherheits-)Beratung; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2022 Entscheidung zu Widerspruch, Published
28. Februar 2022 RAW: Trade mark - Total Surrender, Published
04. Oktober 2021 Änderung Vertreter, Published
12. Mai 2021 Widerspruch eingelegt, Published
11. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
28. Mai 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
14. Oktober 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
15. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
03. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
05. Dezember 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Oktober 2011 Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2010 Änderung Vertreter, Published
30. März 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003014529