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Die Unionsmarke OCTOPUS wurde als Wortmarke am 17.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002980456 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2005 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Box 73
22100 Lund
SE
22100 Lund
SE
Markenvertreter
Carlsgatan 3
211 20 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
07.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
7
Separatoren, Zentrifugalmaschinen, Dekantierapparate (horizontale Separatoren zur Trennung von Partikeln in Flüssigkeiten und Gasen), Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Pumpen (Maschinen), Ventile (Teile von Maschinen), Wärmetauscher (Teile von Maschinen), Maschinen, nämlich Maschinen zur Herstellung von Margarine, Maschinen zum Waschen und Reinigen von Pflanzen für Verarbeitungssysteme und Maschinen für Verarbeitungssysteme sowie deren Teile und Bestandteile vorwiegend zur Verwendung in der Lebensmittel-, Molkerei-, Getränke- und Stärkeindustrie, in der chemischen, petrochemischen, biochemischen und anderen Verarbeitungsindustrien, Stromversorgungsanlagen, auf Schiffen sowie insbesondere in Maschinenräumen, Brauereien (einschließlich Brauereimaschinen, Ausrüstungen für den Umgang mit Hefe und Probenentnahmen), in der pharmazeutischen Industrie, der Zellstoff- und Papierindustrie, Erdöl-, Erdgas- und Offshore-Anlagen, Raffinerien sowie Umweltschutz- und Abwasseranlagen; Steuerungsmechanismen für Maschinen, Entlüfter für Wasser, Teile und Bestandteile der vorstehend genannten Waren
9
Elektrische und elektronische Betriebs-, Kontroll- und Überwachungsausrüstung; aufgezeichnete Computerprogramme zur Verwendung in Verbindung mit Separatoren, Dekantierapparaten und Wärmetauschern; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Softwarepakete für Verwaltungszwecke einschließlich Software für die Ressourcenplanung von Unternehmen
11
Apparate zum Heizen, zur Wärmerückgewinnung, Dampferzeugung, zum Kochen, Sieden, Konzentrieren, Kühlen, Trocknen, Belüften, zur Wasserversorgung sowie für Fernheizungs- und Sanitärzwecke, einschließlich Wärmetauscher und Verdampfer; Destillierapparate, Kühltanks, Warmwasserbereiter, Sterilisationsapparate, Entsalzungsanlagen und -geräte, Frischwasseranlagen, Filter, Wasser- und Ölreinigungsgeräte und -anlagen, ausgenommen Ausrüstungen für Aquarien, Teile und Bestandteile der vorstehend genannten Waren
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinenausrüstungen, elektrischen und elektronischen Geräten sowie Apparaten zum Heizen, zur Dampferzeugung, zum Kochen, Sieden, Kühlen, Trocknen, Belüften, für Wasserversorgungs- und Sanitärzwecke
42
Installation, Reparatur, Pflege, Service, Aktualisierung und Leasing von Computersoftware zur Verwendung in Verbindung mit Separatoren, Dekantierapparaten und Wärmetauschern; Bereitstellung von Verbindungen zwischen Computerbenutzern zum Datenbankaustausch in Verbindung mit Separatoren, Dekantierapparaten und Wärmetauschern; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Softwarepakete für Verwaltungszwecke, einschließlich Software für die Ressourcenplanung von Unternehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. September 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002980456