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Die Unionsmarke NITTO DENKO wurde als Wortmarke am 13.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002972586 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2032 |
Markeninhaber
1-2, Shimohozumi 1-chome
567-8680 Ibaraki-shi, Osaka
JP
567-8680 Ibaraki-shi, Osaka
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.09.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Miguel Arnedo Cortijo
Waren und Dienstleistungen
5
Bandagen; Klebeverbände zum medizinischen Gebrauch; Insektenköder und -klebebänder auf Pheromon- und semiochemischer Basis; pestizidgetränkte Tücher; pestizidfreie Klebeblätter zum Fangen von Insekten; Klebepflaster für medizinische Zwecke; Verbände; chirurgische Bänder; pheromongetränkte Bänder zur Schädlingsbekämpfung; mikrobielle Pestizide; handbetätigte antiseptische Kleberoller zur Reinigung von Bettzeug; einfach und doppelt beschichtete Klebefolien für medizinische Zwecke; Kühlmittel, nämlich gelartiger Acrylgummi zur Kühlung von Entzündungen; gesundheitsfördernde Getränke aus Ginseng
7
Herstellung von Maschinen zum Reinigen, Ätzen, Entfernen, Verarbeiten und Herstellen von Silikonplatten, integrierten Schaltkreisen, Halbleitern, Halbleitersubstraten und Mikroelektronikoberflächen und -geräten; Rollen für poröse Membranen
9
Elektrische Leiterplatten (flexible gedruckte Schaltungen), optische Folien für Flüssigkristallanzeigen, Flüssigkristalldisplays, Polarisationsfilme für Flüssigkristallanzeigen, leitfähige Klarsichtfolien für Berührungsbildschirme; Polarisations-Umkehrfilm, mit Polarisationsfilm beschichteter Verzögerungsfilm; Riemen für Fotokopierer und Laserdrucker; Substrate zum Aufbringen auf Computerchips; Abgreifsysteme für die Verarbeitung von Halbleitern durch automatisches Aufbringen und Abnehmen von Waferschutz-/-befestigungsbändern; Etikettendrucker; Software zum Drucken von Etiketten; Prüfmaschinen für Membranenmodule
11
Ausrüstung für die Wasseraufbereitung, nämlich Membranfiltereinheiten und -patronen; Elemente mit Trennmembranen, nämlich Teile von Filtern zur Wasseraufbereitung oder Teile von Luftfiltern, nämlich Membranmodule und Kondenser für getrennt gelöste Produkte aus Flüssigkeitsströmen; Mikrofilterpatronen; Filter mit porösen und mikroporösen Membranen sowie Halterungen für Membranfilter; poröse Fluorkunststoffmembranen; poröse Folien aus Polyethylenharz: Membranmodule für gewerbliche Zwecke, alles Teile von Filtern zur Wasseraufbereitung oder Teile von Luftfiltern
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Klebebänder für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; doppelseitige Klebebänder; Klebestreifen für Verpackungszwecke; Bänder für Etikettierungs- und dekorative Zwecke; selbstklebende und nicht klebende Bänder und Folien zur Verwendung in Büro und Haushalt; Etikettendruckmaschinen für Bürozwecke; Trägerbänder aus Papier für elektronische Bauteile; unkodierte silikonfreie Etiketten aus Papier oder Kunststoff; unkodierte Etiketten aus Papier oder Kunststoff für den Thermodruck; Farbbänder für Etikettendrucker; selbstklebende und nicht klebende Bänder und Folien zur Verwendung in Büro und Haushalt; Bildschirmreinigungsrollen; Papierklebebänder
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Bei Hitze abziehbares Klebeband für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke; Abdeckband, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Isolierband; elektrisches Isoliermaterial; Klebebänder für Isolierzwecke; Halbleiter-Einkapselungsmaterialien zur Isolierung; Korrosionsschutzmaterialien, nämlich Bänder; Abdichtungsmaterialien, nämlich Einspritzschaum, Dichtungsmaterialien aus Harz und Gel; Schutzmaterialien für Oberflächen aus Metall, nämlich Bänder, Fluorkunststofferzeugnisse in Schlauch-, Blatt- und Folienform zur Verwendung in der Elektro-, Elektronik-, Fahrzeug-, Nährmittel-, Erdöl-, petrochemischen, Chemie-, Bau-, Papier- und Präzisionsausrüstungsindustrie; flammenhemmender schalldichter Schaum; Klebeband für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Kunststofffolien für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke; Packband für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Thermoschaum- und Andrückfolien; Schaumisolation zur Schalldämmung; Kunststoffband für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Petrolatumband, nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Unterbodenmaterial und Füllstoffe aus Gummi, Guttapercha, Gummi oder Kunststoff in extrudierter Form; Folien aus synthetischem Gummi zum Schutz gegen Korrosion; Markierungsband für erdverlegte Rohre; leitfähige Klarsichtfolien zur Verwendung im Zusammenhang mit Elektrizität; transparentes doppelseitiges Klebeband, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; doppelseitiges Klebeband, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; silikonfreies Klebeband, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; Klebeband aus Fluorkunststoff, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; Klebebänder; Polyethylen-Klebeband; Bänder für thermische Ablösung; Klebeband aus Polyester, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; silkonfreies Band, nicht für Haushaltszwecke oder Papier- und Schreibwaren; hitzebindende verstärkende und vibrationsdämpfende Abdeckmaterialien zur Verstärkung und Schwingungsdämpfung von Metallfolien und anderen anorganischen Folien; luftdurchlässige Filtermaterialien, bestehend aus Fluorkunststoff mit darauf aufgebrachtem Wirkgewebe, zur Verwendung als Wasser- und Staubschutz für eine breite Palette kommerzieller und gewerblicher Produkte; selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Heißtversiegeln, selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Isolieren von Wicklungen und Kabeln elektrischer Maschinen, selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Isolieren von Wicklungen und Kabeln elektrischer Maschinen, selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Isolieren von Verpackungsbehältern, selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Isolieren von Motoren, Transformatorspulen; Isolierbeschichtungen für Leitungsdrähte, selbstklebende und nicht klebende Bänder zum Isolieren von Belägen für Rohre und Trichter, Oberflächen mit Reibeigenschaften für Förderbänder, selbstklebende und nicht klebende Bänder zur Schichtisolierung von Zwischenräumen und gleitenden Oberflächen, selbstklebende und nicht klebende Bänder für gleitende Teile, Verpackungen von Präzisionsinstrumenten, Leitungsverkleidungen, Bündelung von Leitungsdrähten; selbstklebende und nicht klebende Folien zum Isolieren von Wicklungen und Kabeln elektrischer Maschinen, Blutaufbewahrungsbeutel, piezoelektrische Filmkondensatoren, Abscheider, die nicht klebende Eigenschaften erfordern, selbstklebende und nicht klebende Folien zur hitzebeständigen Isolierung, selbstklebende und nicht klebende Folienzur Isolierung von nicht klebenden Förderbändern für die Nahrungsmittelbranche, heißversiegelbare Beutel, selbstklebende und nicht klebende Folien zur Verwendung beim Vulkanisieren oder einem ähnlichen Verfahren von Kautschuk oder Kunststoff; Dichtungsmaterialien, nämlich Poly-(Chloro-, Trifluoro-)ethylenfolien für die Verpackung von Elektrolumineszenzgeräten; Klebeband zum Schutz von Oberflächen und/oder Folien für Solarzellen und -displays; Schläuche aus thermoplastischen Harzen zur elektronischen Isolierung, Transport von chemischen Erzeugnissen und Flüssigkeiten, Schläuche für fahrbare Kabelrohre, hitzebeständige Isolierung, Wärmeisolierung und Schutz von Heizgeräten; durchsichtiges Epoxid für optische Halbleiter; Epoxidharz zur Einkapselung von Halbleitern; selbstklebendes Kabelgurtband für Kraftfahrzeuge; Putzmittel und Folien aus Gummi zur Reinigung von Formen; Korrosionsschutzmaterialien für den Außenbereich, nämlich Gummi und Kunststoffe in extrudierter Form, hitzebeständige Korrosionsschutzmaterialien, nämlich Gummi und Kunststoffe in extrudierter Form, wasserdichte Ummantelungen, nämlich Gummi und Kunststoffe in extrudierter Form, Wärmeschrumpfgummi- und/oder Kunststoffrohre und -matten; feuchtigkeitsbeständige Folien aus Gummi und/oder Kunststoff; Abdichtungsmaterialien aus Gummi, Wärmeschrumpfhüllen aus Gummi oder Kunststoff in extrudierter Form zum Schutz von Feldschweißgelenken von kunststoffbeschichteten Stahlrohren gegen Korrosion; Korrosionsschutzband; Nachdehnungs-Klebefolie; Klebe- und Fugenmaterialien, nämlich Klebeband; Verstärkungsfolien aus Gummi und/oder Kunststoff; schalldichte Folien aus Gummi und/oder Kunststoff; Folien aus wasserdichtem und luftdurchlässigem Material aus Gummi und/oder Kunststoff; Fluorkunststofffolie für Heißsiegler; schwingungsdämpfende Materialien aus Gummi, Guttapercha oder Kunststoff in extrudierter Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002972586