bee soft Logo (EUIPO, 11.12.2002)
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Die Unionsmarke bee soft wurde als Bildmarke am 11.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bienen, Wespen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002971794 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Brühlstr. 8
72469 Meßstetten (Tieringen)
DE
72469 Meßstetten (Tieringen)
DE
Markenvertreter
Grosse Bleichen 8
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
5
Stilleinlagen; vorstehend genannte Ware auch unter Verwendung von Bienenwachs hergestellt
10
Nabelbinden; vorstehend genannte Ware auch unter Verwendung von Bienenwachs hergestellt
23
Gesponnene Baumwolle, Baumwollgarne, Baumwollfäden, sämtliche für textile Zwecke; alle vorstehend genannten Waren auch unter Verwendung von Bienenwachs hergestellt
24
Webstoffe und Textilien, nämlich Textilstoffe auch aus Velours als Meterware; gestrickte, gewirkte, gewebte Babyausstattungen aus Natur- oder Kunst- bzw synthetischen Fasern oder aus Gemischen dieser Fasern; antistatisch textile Wirkfutter, auch permanent antistatisch wirkend, für Damenkleider, Mäntel, Hosentaschenfutter, sowie zur Abfütterung aller Textilien in der Bekleidung; Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Matratzenbezugsstoffe; textile Stoffe für medizinische Bekleidung; sämtliche vorstehend genannten Waren auch unter Verwendung von Bienenwachs hergestellt
25
Gestrickte, gewirkte, gewebte Babyaustattungen aus Natur- oder Kunst- bzw synthetischen Fasern oder aus Gemischen dieser Fasern, nämlich Windeln, Windelhöschen, Unterwäsche in Form von Unterhemden und Unterhöschen; Kleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; sämtliche vorstehend genannten Waren auch unter Verwendung von Bienenwachs hergestellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Dezember 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002971794