RELIGENT

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke RELIGENT wurde als Wortmarke am 09.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002965796
Anmeldedatum 09. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2004
Eintragungsdatum 05. Oktober 2006
Ablaufdatum 09. Dezember 2012

Markeninhaber

Widerspruch / Beschwerde

31.08.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG

Waren und Dienstleistungen

7 Baumaschinen, Maschinen für den Bergbau, Maschinen für die Papier- und Druckindustrie, Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Land- und Forstwirtschaft, Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, Reinigungsmaschinen und -geräte, Roboter, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Vakuumtechnik, Pumpen, Zentrifugen, Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Handwerkzeuge (nicht handbetätigt), Maschinen für die Antriebs- und Fördertechnik, Haushaltsgeräte und -maschinen, Werkzeugmaschinen und Teile der genannten Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten; Lager (Maschinenteile); Maschinengehäuse und -verkleidungen soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, Kupplungen, Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Elektrische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Analysegeräte und Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; physikalische Apparate und Instrumente; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Messgeräte; Messinstrumente; Messtische; Präzisionsmessgeräte; Präzisionswaagen; Detektoren; Spannungserhöher (elektrisch); Membranen für wissenschaftliche Apparate; optische Apparate und Instrumente; Spiegel (optisch); Nivellierinstrumente; Nivellierfernrohre; Periskope; Teleskope; stereoskopische Geräte; Stereoskope; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Vermessungsapparate und -instrumente; Auswuchtgeräte; Rettungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente für die Astronomie; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke
12 Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Zubehör für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen, soweit in Klasse 12 enthalten
42 Wissenschaftliche Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklungsdienste und Recerchedienste bzgl neuer Produkte; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung technischer Tests und Checks; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung; Konstruktionsplanung; technische Projektplanungen; technische Beratung; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Software für Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Januar 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
05. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
25. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Februar 2005 Änderung Vertreter, Registered
24. Februar 2005 Übertragung / Adressänderung, Registered
26. Mai 2003 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11002965796