Bildmarke: Raute Logo (EUIPO, 05.12.2002)
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Die Unionsmarke Bildmarke: Raute wurde als Bildmarke am 05.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002961696 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2002 |
Markeninhaber
Hegenscheidt Platz
41812 Erkelenz
DE
41812 Erkelenz
DE
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Nicht handbetätigte Werkzeuge für die spanabhebende Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Dreh-, Dreh-Drehräum-, Fräs-, Bohr-, Räum-, Schleif-, Hohn- und Läppwerkzeuge oder Kombinationen davon sowie nicht handbetätigte Werkzeuge für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Glattwalz-, Festwalz- und Richtwalzwerkzeuge und Kombinationen davon und Werkzeugmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen sowie von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Drehmaschinen, Dreh-Drehräummaschinen, Fräsmaschinen, Räummaschinen und Kombinationen dieser Maschinen, Schleifmaschinen und Feinschleifmaschinen wie Hohn- und Läppmaschinen; Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder und Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Glattwalzmaschinen, Festwalzmaschinen, Richtwalzmaschinen und Kombinationen dieser Maschinen; Fördermaschinen und mechanische Fördergeräte für Eisenbahnräder, Radsätze, Fahrwerke von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Gleisförderer, Förderstrassen, Streckenförderer, Wender, Querversetzer, Flurförderer, Stapler sowie Geräte und Manipulatoren zum Be- und Entladen; Werkzeugmaschinen; Geräte und nicht handbetätigte Werkzeuge zum Heben und Bewegen von schweren Lasten, wie Aufgleisgeräte von Schienenfahrzeugen mit hydraulischen oder pneumatischen Zylindern, Kissen und Gleitbahnen oder Kombinationen davon sowie Geräte zum Erzeugen und Steuerung von hydraulischen oder pneumatischen Druckmitteln, insbesondere Pumpen, Ventile, Druckleitungen; Maschinen und Geräte zum Reinigen, Waschen, Konservieren und Beschichten von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon, von Rädern für Kraftfahrzeuge oder Teilen davon oder von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Sprühgeräte, Tauchbäder, Pulverbeschichtungsgeräte, Trockner unter Verwendung von Wasser, Reinigungsflüssigkeiten, Konservierungslösungen, Oberflächenbeschichtungsstoffen, drucklos oder unter Druck
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Software soweit in Klasse 09 enthalten, ausschließlich zum Einsatz im Zusammenhang mit Maschinen zum Bearbeiten und Instandhalten von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilden davon sowie von Maschinen zum Bearbeiten von Kurbelwellen von Verbrennungsmotoren oder Teilen davon; Mess- und Prüfmaschinen zum Messen und Prüfen der Oberflächen, Formgestalt und des inneren Zustandes von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen sowie von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Maschinen und Geräte mit Einrichtungen zum Senden und Empfangen von Lichtstrahlen, Laserstrahlen, Röntgenstrahlen, Ultraschall, Magnetfeldern, zur Fluoreszenzanalyse, zum mechanischen Abtasten; Erkennungs-, Prüf- und Messanlagen sowie Geräte für Räder, Bremsscheiben, Bremsklötze, Radsätze, Fahrwerke, Wagenkästen, Stromabnehmer von Schienenfahrzeugen für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, im Stillstand oder während der Fahrt, für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen oder Teilen davon (soweit in Klasse 9 enthalten); Aufzeichnungs-, Speicher-, Analyse- und Übertragungsgeräte für Mess- und/oder Prüfdaten von Rädern, Bremsscheiben, Bremsklötzen, Radsätzen, Fahrwerken, Wagenkästen, Stromabnehmern von Schienenfahrzeugen von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen oder Teilen davon; sämtliche vorgenannte Waren ausschließlich zum Einsatz im Zusammenhang mit Maschinen zum Bearbeiten und Instandhalten von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon sowie von Maschinen zum Bearbeiten von Kurbelwellen von Verbrennungsmotoren oder Teilen davon
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Metallbearbeitung von Rädern, Radsätzen oder Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon im ein- und ausgebauten Zustand, von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern oder Zahnkränzen von Kolbenmaschinen, von Rädern für Kraftfahrzeuge oder Teilen davon
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002961696