Logo (EUIPO, 15.11.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002936185 |
| Anmeldedatum | 15. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 15. November 2032 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Süßstoff
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desinfektionsmittel; Desodorierungsmittel sowie desodorierende Hautsprays
5
Diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, nämlich Vitamintabletten, -kapseln sowie -säfte; Hygieneartikel, nämlich frauenhygienische Artikel wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monathöschen
8
Handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft und den Gartenbau; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trockengeräte
16
Papier, Pappe, sowie Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Druckschriften; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reise-/und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
21
Behälter und handbetätigte Geräte für Küche und Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche
28
Christbaumschmuck; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch tiefgefroren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren sowie andere süße Brotaufstriche im wesentlichen aus Nuss, Nougat, Honig und/oder Schokolade bestehend; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischmilch, H-Milch, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingelegt; Wurstwaren; Speiseöle und Speisefette; Tiefkühlkost, auch Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, zubereitetem Obst und Kartoffeln; Konfitüren, Kräuter- und Gemüseprodukte als Brotaufstriche, Wurstersatz oder Suppen; Diätmargarine, Diätöle und - fette; Gemüsebrühen; kalorienreduzierte Nahrungsmittel
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken für Nahrungszwecke; Müsli und andere Vollkornprodukte, nämlich Vollkornbrote, Vollkorngebäck, Backmischungen zur Herstellung von Vollkornprodukten, Vollkornreis, Vollkornnudeln; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Gebäck, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe und Hefeextrakte, Backpulver, Speisesalz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Traubenzucker; kaloriereduzierte Nahrungsmittel; Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Teigwaren und/oder Reis
31
Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke
35
Archivierung von Informationsmaterial; Durchführung von Werbung und Marketing für Einzelhändler mit Erstellung von Werbekonzepten und Durchführung von Werbeaktionen, Durchführung von Marktforschung; Erstellung von Inventaren und von Lohn- und Gehaltsabrechnungen; organisatorische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung hinsichtlich Einrichtung, Gestaltung und Aufbau eines Ladens, einschließlich Ladeneinrichtung und Warenpräsentation; Markanalyse; Schaufensterdekoration; Werbe- und Unternehmensberatung; Marketing; Datenverarbeitung für andere; Erfassung des artikelgenauen Umsatzes beim Einzelhändler, weitere Verarbeitung dieser Daten in einem Dispositionsvorschlag, Betriebsvergleiche unter den Einzelhändlern, Durchführung des geschäftlichen Abrechnungswesens für andere; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Sortimentberatung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für andere
36
Beratung in Finanzfragen; Durchführung des Delcredere-Verfahrens zwischen Fabrikanten und Einzelhändlern (sogenanntes Factoring)
39
Verpacken von Waren
41
Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkursen, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Herausgabe von Informationsmaterial; Schulungen und Preisverleihungen
42
Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen und Programmsystemen für andere, insbesondere von Programmsystemen für den Einzelhändler über die Bestellung von Waren, deren Lagerhaltung und Warenbestandsführung; Verbraucherberatung, nämlich Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung des Nähr- und Nutzwertes von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs; Herausgabe von Empfehlungen für optimierte Anbau-, Produktions-, Verpackungs-, Recyclings-, Energiespar- und manipulationsgerechte Transportmethoden; Festlegung von Kriterien zur Beurteilung von Lebenmitteln und Produkten des täglichen Bedarfs; Untersuchungen von Lebensmitteln und Produkten des täglichen Bedarfs auf ihr gesundheitsförderndes, umwelt-, energie- und recyclingfreundliches Verhalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. September 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Januar 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 21. Juni 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 05. Juni 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 31. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 05. Dezember 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2011 | RAW: Licences - Cancellations of entries, Published | ||
| 19. Mai 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 05. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 06. Februar 2006 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 09. Juni 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002936185