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Die Unionsmarke MBS wurde als Wortmarke am 15.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002933869 |
| Anmeldedatum | 15. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 15. November 2022 |
Markeninhaber
Moosacher Str. 80
80809 München
DE
80809 München
DE
Markenvertreter
Patentabteilung V/RG Moosacher Str. 80
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate
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Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch gesteuerte, betätigte, überwachte Bremsen und Bremsanlagen von Schienen- und Nutzfahrzeuge, insbesondere Bremszylinder, Kupplungskraftverstärker, Scheibenbremsen, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremszangen, Bremsbelaghalter, Bremssättel, Bremsbacken, Bremsgestänge, Verschleißnachsteller, Gestängesteller, Federspeicher, Feststellbremsen, Betriebsbremsen, Löseeinrichtungen, Druckregler, Belaghalter, Bremszangen-Einheiten für Scheibenbremsen; Magnetschienenbremsen, Teile zu Magnetschienenbremsen wie beispielsweise Bremsmagnete, Gleitschutzgeräte, Magnetventile, Spulen, Magnetschienenbremsheizungen, Bremsschuhe, Schwenkmotoren, Spurstangen, Führungsstücke; Wirbelstrombremsen; Luftfederungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge und Fahrzeugniveauregulierungsanlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Ventile, Steuerventile, Regelventile, Löseventile, Relaisventile, Lastbremsventile, Wiegeventile, Wegeventile, Tastventile, Druckumsetzer, Druckbegrenzungsventile, Bremsventile; Kompressoren, Pumpen, Lufttrockner, Luftfilter, Druckmittelbehälter soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Schienen- und Nutzfahrzeugen; Einrichtungen zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung, zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen und/oder Drehgestellausrüstungen; Druckluftbeschaffungseinrichtungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge; Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerantriebe, Scheibenwischerspritzdüsen, Scheibenwischerwasserbehälter, Scheibenwischerwasserpumpen, Scheibenwischerbedienungsventile für Schienenfahrzeuge; Scheibenwisch- und Scheibenwaschvorrichtungen für Schienenfahrzeuge; Vorrichtungen zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in der Lauffläche der Räder von Schienenfahrzeugen
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Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Meß-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. November 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11002933869