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Die Unionsmarke ARM & HAMMER wurde als Wortmarke am 07.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002923944 |
| Anmeldedatum | 07. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 06. September 2004 |
| Ablaufdatum | 07. November 2032 |
Markeninhaber
500 Charles Ewing Boulevard
08628 Ewing,
US
08628 Ewing,
US
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- oder forstwirtschaftliche Zwecke; Natriumhydrogenkarbonat, Ammoniumhydrogenkarbonat oder Kaliumhydrogenkarbonat enthaltende chemische Erzeugnisse zur Verwendung in einer Vielzahl von Branchen, einschließlich, jedoch nicht begrenzt auf, die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, die Agrochemikalienbranche, die Arzneimittel- und Kosmetikindustrie sowie die Kautschuk- und Kunststoffindustrie
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Natriumhydrogenkarbonat (Backnatron) und Natriumkarbonat (Bleichsoda) für Wäschereizwecke und zur Verwendung als Allzweckreiniger für Haushalt, Gewerbe und Institutionen; Allzweck-Reinigungs- und Desodorierungsmittel für Haushalt, Gewerbe und Institutionen; Strahlmedien und Ablösepräparate zur Entfernung von Farben und Lacken; Seifen; Waschmittel, Weichspüler und Antistatiktücher für Wäschetrockner; Haushaltsreinigungsmittel für Aluminium, rostfreien Stahl, Kupfer und Messing; Scheuer- und Poliermittel für den Haushalt; Schleifmittel für Haushaltszwecke zur Entfernung von Rost, Anlaufschichten, Lacken und Anreicherungen von Metallen und anderen Oberflächen; Reinigungsmittel für Dusch- und Toilettenbecken; Teppichreinigungsmittel; Ammoniak-Reinigungsmittel; Zahnputzmittel, nicht medizinische Mundwässer, Mundspülungen und Atemauffrischer; Deodorants für den persönlichen Gebrauch und Antitranspiranzien
5
Präparate für diätetische Zwecke; Haushalts-Desodorierungsmittel und -Luftauffrischungsmittel für Wohnräume, Teppiche, Polsterungen, Gewebe, Bekleidungsstücke, Vorrichtungen, Abflüsse, Müll- und Abfalleimer, Toilettenbecken, Windeleimer, Katzenstreu, Personenkraftwagen und Boote; Natriumhydrogenkarbonat (Backnatron) zur Verwendung als neutralisierendes und verdauungsförderndes Mittel; Natriumhydrogenkarbonat, Ammoniumhydrogenkarbonat oder Kaliumhydrogenkarbonat enthaltende chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Nierendialyse; Futtermittelzusatzstoffe und Ergänzungsstoffe; Einbruchstraining-Pads für Haustiere
21
Geräte und Behälter für den Haushalt, Küche und Toilette; Stahlwollekissen, mit Seife getränkte Stahlwollekissen; Schwämme; abtragende und abriebfeste Kissen und Tücher für Reinigungs-, Scheuer-, Schleif- und Polierzwecke
30
Backpulver; Natriumhydrogenkarbonat (Backnatron) zur Verwendung als Zutat bei der Speisenzubereitung; Kaugummi, Pfefferminzbonbons und nichtmedizinische Pastillen zur Reinigung der Zähne, des Mundes und des Zahnfleisches sowie zur Auffrischung des Atems
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tierfutter; Futtermittel und nicht medizinische Futtermittelzusatzstoffe; Katzenstreu
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002923944