h Logo (EUIPO, 04.11.2002)
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Die Unionsmarke h wurde als Bildmarke am 04.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#At-Zeichen: @ #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002916567 |
| Anmeldedatum | 04. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2003 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Schumannstrasse 27
60325 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.02.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
SEGA CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Rundfunkempfänger für Autos, Tonkassettendecks, Wiedergabegeräte für Tonkassetten und CDs; Zubehör für Rundfunkempfänger für Autos und Wiedergabegeräte für Tonkassetten und CDs, nämlich Antennen, Lautsprecher, unbespielte Tonkassetten und Gehäuse für Autostereoanlagen dafür; Radardetektoren; elektrische und optoelektrische Verbindungs- und Anschlusskabel und Steckverbinder sowie elektrooptische Schnittstellenmodule für elektronische, elektrische und elektromechanische Geräte; Navigationssysteme und Telematik (elektronische Verbindungen zwischen Kraftfahrzeugen und Satelliten), Tonprozessoren, Verstärker und Vorverstärker; sowie Teile zu allen vorgennanten Waren
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bauteile und Zubehör, Ersatzteile und Verbrennungsmotoren für die vorstehend genannten Apparate und Fahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Reifen; Schläuche für Reifen; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Automobile; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Torsionswellen für Fahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Getriebe für Landfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Schutzbleche; Windschutzscheiben; Kastenwagen (Fahrzeuge); Fahrzeugverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Gehäuse für Fahrzeugteile; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schnee-, Gleitschutzketten; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Hydraulikkreise für Landfahrzeuge; Spikes für Reifen; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Laufmäntel für Luftreifen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Radachsen; Scheibenwischer; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsschuhe für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge; Polsterungen und Füllmaterial für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Motoren für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör); Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeugtüren; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Anhänger (Fahrzeuge); Fahrzeugräder, Felgen für Fahrzeugräder, Naben für Fahrzeugräder, Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugsitze, Fahrzeugradspeichen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Sportwagen; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrzeugfenster; Steuerräder für Fahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land; Autos
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Einzelhandel in Bezug auf Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Bauteile und Zubehör, Ersatzteile und Verbrennungsmotoren für die vorstehend genannten Apparate und Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002916567