Logo (EUIPO, 07.10.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Halbmonde oder Halbmonde #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002884872 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Tomannweg 6
81673 München
DE
81673 München
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
16.04.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
PostNL Holding B.V.
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Software; auf Datenträgern oder Datenspeichern aufgezeichnete Daten, Dateien oder Datenbanken; maschinenlesbare Datenträger aller Art einschließlich CD-ROM; Computer-Hardware; Computer-Peripheriegeräte; Mouse-Pads für Computer; Telekommunikationsgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Werbedruckschriften; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Computersoftware in schriftlicher Form
30
Zuckerwaren
35
Werbung und Marketing, auch in Netzwerken einschließlich Internet; Unternehmensberatung; Vermittlung von Geschäftsabschlüssen, auch über Netzwerke einschließlich Internet; Personalberatung; Personalvermittlung; Personalüberlassung auf Zeit; betriebswirtschaftliche Verwaltung von Unternehmen; Datenverarbeitung und Datenarchivierung für Dritte; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Speichern, Aktualisieren von Daten, Texten, Informationen und Software; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Bereitstellung von Daten und Informationen aus und für das Gesundheitswesen; Erstellung und Auswertung von Statistiken für Dritte; ausgenommen derartige Dienstleistungen auf dem Gebiet des Sports und der Sportausrüstungen
36
Finanzwesen; Versicherungswesen; Abrechnungsleistungen, Forderungseinziehung und Abwicklung von Zahlungsverkehr für Dritte
37
Aufbau, Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware, Computernetzen, Telekommunikationsgeräten, Telekommunikationsnetzen
38
Telekommunikation einschließlich Email-Kommunikation; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Übermittlung von Daten, Dateien, Datenbanken und Programmen für die Datenverarbeitung über Computernetze; Bereitstellen von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu Netzwerken einschließlich Internet sowie Datenbanken; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Abrufen und Übermitteln von Daten, Texten, Informationen, Bildern und Software; Vermietung von Zugriffszeiten zu Netzwerken einschließlich Internet und Datenbanken
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Schulung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Netzwerknutzung; medizinische, pharmazeutische und pharmazeutisch-technische Schulung; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Herausgabe von Texten; ausgenommen derartige Dienstleistungen auf dem Gebiet des Sports und der Sportausrüstungen
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von auf Datenträgern oder Datenspeichern aufgezeichneten Daten, Dateien und/oder Datenbanken für Dritte; Installation, Wartung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung, Dateien und/oder Datenbanken; Datensicherung für Dritte; Gestaltung von Internet-Websites für Dritte; Hosting von Websites; Vermietung und Leasing von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Computer-Hardware einschließlich Computer-Peripheriegeräten; Gestaltung von Netzwerkseiten einschließlich Internet-Homepages für Dritte; technische Beratung Dritter, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Netzwerknutzung; Zertifizierung von Datenverarbeitungsprogrammen, Datenverarbeitungsanlagen und Datenverarbeitungssystemen, sowie Datensicherungs- und Verschlüsselungsverfahren; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Betrieb von elektronischen Datenbanken, nämlich Bereitstellen von Bildern und Software
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; pharmazeutische und pharmazeutisch-technische Beratung
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002884872